ursprünglich für die Variante «Nein heisst Nein» ausgesprochen. Der Ständerat bietet mit der neuen Definition Hand für eine Einigung. Dabei bringt dieser bei der Frage der Formulierung des…

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bringen. Vor diesem Hintergrund werden die nationalen Wahlen 2011 zum Kampfplatz um die Definitionsmacht, wohin sich unser Land entwickeln soll. Die FDP setzt dem linken Schlaraffenland…

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Diskrimi- nierung von verheirateten gegenüber unverheirateten Paaren anzugehen: Dieser möchte keine Definition der Ehe im Gesetz festschreiben und die Tür für die Individualbesteuerung offen…

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Parlament stand zunächst ein Gegenvorschlag zur Debatte, der - anders als der Initiativtext - auf eine Definition der Ehe verzichtet hätte. Dieser scheiterte aber. Die CVP bezeichnet die Ehe…

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ein Festhalten an bewährten Branchenzielen bei CO2-Grenzwerten. Also kein Swiss Finish bei der Definition von Grenzwerten, sondern die Orientierung an europäischen Zielsetzungen,…

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public Auftrag der Post zu definieren. Dabei müssen die Postdienste, der Zahlungsverkehr sowie die Definition der Grundversorgung berücksichtigt werden. Der Bericht der Expertenkomission…

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erhöhen, auch wenn es sich bei der Ukraine nicht um ein NATO-Mitglied handelt.9 Dabei ist mit der Definition von Eskalationsstufen zu rechnen, die den erzielten Handlungsspielraum Russlands…

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müssen sowohl die Postdienste also auch der Zahlungsverkehr berücksichtigt werden und sowohl die Definition der Grundversorgung als auch deren Finanzierung aufgezeigt werden. 11.…

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Als Begleitmassnahme soll die Anzahl der «Safe Countries» und die Anpassung der Kriterien für die Definition eines Safe Country regelmässig überprüft werden. Dauerhafte Neuansiedlung besonders…

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Das Prinzip des Parallelismus ermöglicht aber eine breitere Akzeptanz. Forderungen der FDP: 1. Definition der Schweizer Interessen und Schnürung eines umfassenden Verhandlungspakets Bilaterale…

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