in Kriegsmaterialhersteller investieren dürfen. Dabei sieht die Initiative eine problematische Definition von Kriegsmaterialproduzent vor. Namentlich wer 5% seines Jahresumsatzes mit…

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Das Prinzip des Parallelismus ermöglicht aber eine breitere Akzeptanz. Forderungen der FDP: 1. Definition der Schweizer Interessen und Schnürung eines umfassenden Verhandlungspakets Bilaterale…

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oder nonverbale Ablehnung (inkl. des Freezing) genügen schon. Mittels der geschlechtsneutralen Definition wurde der Strafbestand zurecht ausgeweitet. 11 Geschäfte des Nationalrats …

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Dominanz schlägt entsprechend auch bei den einzelnen Dossiers durch. Im Sinne einer umfassenden Definition von Nachhaltigkeit hat sich die FDP-Fraktion in dieser Legislatur dafür…

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ursprünglich für die Variante «Nein heisst Nein» ausgesprochen. Der Ständerat bietet mit der neuen Definition Hand für eine Einigung. Dabei bringt dieser bei der Frage der Formulierung des…

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müssen sowohl die Postdienste also auch der Zahlungsverkehr berücksichtigt werden und sowohl die Definition der Grundversorgung als auch deren Finanzierung aufgezeigt werden. 11.…

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unterstreichen drei ebenfalls in dieser Session diskutierte Ge- schäfte ein Anliegen des Parlaments: Definition des Platzes in den Verhandlungen zwischen dem Bundesrat und der EU. Da ist…

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hohe Stromversorgungssicherheit gewährleistet werden kann. Dafür notwendig sind die einheitliche Definition des Vorgehens und der Instrumente für die Ermittlung des Entwicklungsbedarfs der …

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Nationalrat, dass nicht nur Kantone, sondern auch "betroffene Kreise" angehört werden bei der Definition von Kriterien für Entschädigungen bei Wildschäden. Einig wurde man sich beim…

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public Auftrag der Post zu definieren. Dabei müssen die Postdienste, der Zahlungsverkehr sowie die Definition der Grundversorgung berücksichtigt werden. Der Bericht der Expertenkomission…

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