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Medienmitteilungen 22/09/2023

Mit digitaler Innovation packen wir die Mobilisierung an

Ländern durch und ebenfalls für den aktuellen Wahlkampf der CSU in Bayern. Die Technologie, die zur Anwendung kommt, haben weltweit erst zehn Parteien angewendet, die FDP befindet sich hier also…

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Seiten

Illegale Migration

fe bei Staaten, die ihre abgewiesenen Landsleute nicht zurücknehmen, einstellen Gesetze endlich anwenden und die Schweiz unattraktiv für illegale Migranten machen Druck auf Staaten erhöhen, die…

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Seiten

Künstliche Intelligenz

Nichtsdestotrotz unterstützt die FDP die Entwicklung und befürwortet die Nutzung vorteilhafter Anwendungen und spricht sich gegen weitgehende Einschränkungen aus. Nutzer und Unternehmen müssen…

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Dateien - pdf

Vorstoss_Finma_d.pdf

einhergehende Reputationsschaden für den Finanzplatz Schweiz sowie auch das notwendig gewordene Anwenden von Notrecht durch den Bundesrat werfen nun jedoch die Frage auf, ob die FINMA ihrem…

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

Datenschutzgesetzgebung (nDSG) kompatibel ist. Vereinbarkeit mit schweizerischer Praxis Die vorgesehene Anwendung besonderer Ermittlungsmethoden (Artikel 39–40) sowie die Einrichtung zentraler…

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Medienmitteilungen 29/06/2022

E-ID: Ein wichtiger Schritt für die Digitalisierung

des Bundes in der Vergangenheit gemacht wurden, dürfen sich keinesfalls wiederholen. Die konkrete Anwendung der E-ID muss möglichst zielgerichtet und kompatibel gestaltet werden, damit das…

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Medienmitteilungen 25/02/2022

Bilateraler Weg ist die einzige Lösung

bereits von FDP-Präsident Thierry Burkart im November 2021 vorgeschlagen, ist sehr erfreulich. Die Anwendung einer sektoriellen Optik erscheint unter den gegebenen Umständen der…

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Blog 29/09/2023

Verwaltung digitalisieren!

der öffentlichen Verwaltung werden Prozesse immer noch häufig «traditionell» abgewickelt. Online-Anwendungen, die Behördengänge für alle effizienter machen würden, sind nur rudimentär vorhanden.…

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Seiten

Entsorgung

Dies gilt nicht für die Entsorgung von radioaktiven Abfällen . International anerkannte Zertifikate anwenden: Die Ordnungsmässigkeit der Entsorgung oder Wiederverwertung im Ausland wird dank…

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Dateien - pdf

20241019_PP_Illegale_Migration_d.pdf

3032 Rückführungen nach Algerien. Forcierung der Zusammenarbeit im Bereich der Rückkehr dank der Anwendung von Artikel 25a des Schengener Kodex …

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