aufgestiegen (bei immer noch sehr tiefem Pro-Kopf-Einkommen) und transformiert sich gerade von der «Werkbank der Welt» zu einer technologischen Supermacht. Der um Shenzhen und das Pearl River…

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ist wichtig, aber um das Ende des Tunnels zu sehen, muss das Virus gestoppt werden. Das einzige Werkzeug, um das zu tun, ist der Impfstoff. Die Schweiz hat sich eine ausreichende Menge an…

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das Verfahren für die Enteignung zudem in Kombination mit dem Plangenehmigungsverfahren für das Werk, für welches Land enteignet werden soll, durchgeführt. Die FDP hatte sich gegen die…

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den Ausstand? Würde die Gesundheitsversorgung der Thurgauerinnen und Thurgauer oder der lokale Werkplatz direkt beeinträchtigt, falls die Spitäler – wie von Regierungsrat Stark in Aussicht…

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namentlich gegen das Gewinnerzielungsverbot verstösst. Die Entschädigung wäre zudem abhängig vom Werk, das dann gebaut würde, wodurch willkürliche und ungleiche Ergebnisse resultieren. Der…

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Zweitrat dem Nationalrat deutlich angeschlossen und Rechtssicherheit für die Betreiber von Wasserkraftwerken geschaffen. Kern der Änderung des Wasserrechtsgesetzes ist, dass bei der…

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Es ging dabei um die Frage, ob Hotels, Spitäler und Gefängnisse für die Verwendung öffentlicher Werke in ihren Räumen weiterhin zahlen müssen oder nicht. Der Nationalrat wollte die Abgabe…

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Ausländergesetzt definiert klare Integrationskriterien und schränkt die Einwanderung in die Sozialwerke ein. Der Familiennachzug wird als Folge der ausländerrechtlichen Anpassungen nur noch…

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Genehmigung des Vertrags von Marrakesch über die Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte oder sonst lesebehinderte Menschen und über seine Umsetzung,…

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Ausland und wird darum benachteiligt. Auch das Modell für die Berechnung des Wasserzinses, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, ändert sich vorerst nicht. Das Geschäft wurde…

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