Reiseinformations- und Genehmigungssystem (Etias): Die EU erweitert die Möglichkeiten für präventive Kontrollen bei der Einreise in den Schengen-Raum. Das Parlament ist einverstanden damit,…

Ergebnis anzeigen

Geschäft befassen. Für die FDP ist dieser Entscheid unverständlich. Ausgelöst von der Corona-Krise, rollt eine Rezession auf uns zu. Die Konsumenten und Unternehmen sind mehr denn je darauf…

Ergebnis anzeigen

en, die kantonalen Polizeikorps zu entlasten und die Eidgenössische Zollverwaltung bei der Grenzkontrolle zu unterstützen. Der Armeeeinsatz ist bis Ende Juni 2020 befristet und muss vom…

Ergebnis anzeigen

ihrem Gebiet informiert, um gegebenenfalls lokal aktiv zu werden (Information der Bevölkerung, Kontrolle allfälliger Hotspots etc.)? Einsatz Kantonaler Führungsstab: Weshalb ist der Kantonale…

Ergebnis anzeigen

demokratischen Institutionen in Krisenzeiten sicherstellen (auch in Krisenzeiten demokratische Kontrolle der Exekutive, parlamentarische Abläufe mithilfe der Digitalisierung vereinfachen) Zivile…

Ergebnis anzeigen

ungeachtet hat das Parlament in der ersten Sessionswoche einen Vorstoss zur Einführung von Investitionskontrollen überwiesen und setzt damit die für unser Land vorteilhafte wirtschaftliche…

Ergebnis anzeigen

Gegenvorschlag wollen die Räte aber eine gesetzliche Pflicht einführen, beispielsweise für eine Billettkontrolle das Gesicht zu zeigen. Der Nationalrat nahm zudem verschiedene Punkte auf,…

Ergebnis anzeigen

Zukunft von erhöhter Transparenz bei der Datenbearbeitung durch Unternehmen und erhalten mehr Kontrollmöglichkeiten. Die Unternehmen müssen ihrerseits neue Sorgfaltspflichten erfüllen. Nach…

Ergebnis anzeigen

Doppelspurigkeiten im Datenschutz Wintersession (28.11. – 16.12.16) 16.3985 Mo. Regulierungskontrollbehörde soll auch bestehende Regulierung überprüfen können 16.4002 Ip.…

Ergebnis anzeigen

aux petits consommateurs d'électricité de bénéficier d'un libre choix du fournisseur, avec en corollaire une baisse des prix. En outre, l'avenir de notre modèle de marché de l'électricité…

Ergebnis anzeigen