begrüssen. Es ist jedoch wichtig, dass die Hilfe schnell ankommt. Der in den kommenden Wochen zu erwartende frische Wind ist für viele wirtschaftliche, kulturelle und soziale Bereiche unseres…

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Schweizer Seite stets unter Berücksichtigung der eigenen Werte, Chancen und Risiken abwägen und die Art der Zusammenarbeit (oder der nicht-Zusammenarbeit) definieren. Der Fokus auf China soll…

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Parteipräsidentenkonferenz die Ja Parole zum neuen Antiterror-Gesetz beschlossen.. Gemäss Statuten ( Art. 16.2, Abs. 1 ) ist sie berechtigt, im Namen der Partei Stellung zu beziehen. Ein Antrag…

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Gemeinden), Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft stattfinden kann. Anzudenken wäre auch eine Art Anlaufstelle für einen niederschwelligen Austausch über «best pracitces» für die diversen…

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und technisch umgesetzt werden musste, musste das Inkrafttreten bis zur dritten Sessionswoche warten. Der Zufall wollte es, dass bei der FDP-Liberalen Fraktion genau in dieser Woche ein…

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zinslos sein. Die FDP stimmte in diesem Punkt mehrheitlich für die Version des Bundesrates, da zu erwarten ist, dass die Zinsen tief bleiben werden. Das Geschäft geht nun an den Ständerat. …

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«Profilings» gerungen. Insbesondere die Ratslinke sah im «Profiling» eine grundsätzlich risikobehaftete Art der Datenverarbeitung. Sie ging dabei von einer falschen Prämisse aus, denn…

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in ihrer Entwicklung in die Schulkarriere starten. Der Nationalrat hat ein Gesetzesprojekt angenommen, damit Kinder bereits vor dem Kindergartenalter gefördert werden können. Der Entscheid…

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gestrichen (20.3160). Am Montag 11.5. sollen gemäss dieser Motion Restaurants, Cafés, Bistros und Gartenbeizen wieder öffnen können - unter Einhaltung der Empfehlungen des Bundesamtes für …

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ergänzende kantonale Sofort-Massnahmen? Den Bund für eine Vorleistung gewinnen, dass man im Februar nicht warten muss, bis dann auch die Kantone die Sache so geregelt haben, dass die Auszahlung…

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