Bundesebene. Mit 34 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen lehnte die kleine Kammer eine Motion von Thomas Minder (parteilos/SH) ab und folgte damit ihrer vorberatenden Kommission. Vor zwei Wochen…

Ergebnis anzeigen

besseren Absicherung profitieren. Zudem einigte sich das Parlament auf eine Senkung des Mindestumwandlungssatzes, um die Umverteilung von jährlich mehreren Milliarden Franken zu Lasten der…

Ergebnis anzeigen

Freiheitliche Werte sind unsere Stärken. Zusammenarbeit, Austausch und Dialog sind fruchtbarer als Isolation und Bestrafung. Eine liberale Chinapolitik besteht im Gegensatz zu den linken…

Ergebnis anzeigen

begrenzt. Die Geberkantone werden dadurch entlastet. Auch der Bund zahlt aufgrund der tieferen Mindestausstattung weniger. Diese Einsparungen von 280 Millionen Franken sollen jedoch im…

Ergebnis anzeigen

Ablehnung der Initiativen zum Zug kommen. Einerseits werden die Kantone dazu verpflichtet, einen Mindestbeitrag zur Finanzie- rung der Prämienverbilligung zu leisten. Das führt zu einer…

Ergebnis anzeigen

liegt es mehr oder weniger in unseren eigenen Händen, konkrete Lösungen zu definieren. Dass dies zumindest für einzelne Probleme möglich ist, hat die FDP mit der Umsetzung der MEI bewiesen. …

Ergebnis anzeigen

massiv erschweren bis verunmöglichen. Ein Grossteil der Betroffenen würde wegziehen, was gar zu Minder- einnahmen für den Fiskus führen würde. Und für die innovativen Jungfirmen wäre die…

Ergebnis anzeigen

Kriegs neu positionieren wird. Frühere und aktuelle Signale wie der Umgang mit der U- igurischen Minderheit, die territorialen Ansprüche im Südchinesischen Meer oder die An- sprüche auf eine…

Ergebnis anzeigen