2017 interimistisch die Fraktionsleitung von Ignazio Cassis, als dieser seine Kandidatur für den Bundesrat bekannt gab; er wurde am 17. November 2017 als dessen Nachfolger formal ins…

Ergebnis anzeigen

Stabilisierung der AHV mittelfristig sichergestellt. Dafür wird die Mehrwertsteuer um 0,4% erhöht. Der Bundesrat ist aber verpflichtet, dem Parlament bis am 31. Dezember 2026 eine nächste…

Ergebnis anzeigen

lässt. Zudem muss die Booster-Kampagne markant beschleunigt werden. Die FDP appelliert zudem an den Bundesrat, sich in Übereinstimmung mit dem Covid-19-Gesetz bei seinen Entscheidungen an den…

Ergebnis anzeigen

zurückzuführen. 11. Vereinigte Bundesversammlung (VBV) Bundesstrafgericht: Alberto Fabbri (Mitte) steht für die Amtsperiode 2022 bis 2023 dem Bundesstrafgericht vor. Er wurde mit…

Ergebnis anzeigen

marktwirtschaftliche Lösung gemacht wurde. 12. Vereinigte Bundesversammlung (VBV) Bundesanwaltschaft: Der neue Bundesanwalt für die Amtsperiode 2020-2023 heisst Stefan Blättler. …

Ergebnis anzeigen

ihren grossen Einsatz. Ein besonderer Dank gilt Beat Walti, dessen Rücktritt als Präsident der Bundeshausfraktion ich ausserordentlich bedaure. Unsere Zusammenarbeit ist von gegenseitigem…

Ergebnis anzeigen

auslaufen. 6. Vereinigte Bundesversammlung (vbv) Bundesgericht. Ulrich Meyer (SP) wurde von der Vereinigten Bundesversammlung als Gerichtspräsident am Bundesgericht für die Jahre…

Ergebnis anzeigen

ftsjahr vorzugsweise Reisen in der Schweiz durchzuführen? Der Bundespräsident muss in erster Linie dafür sorgen, dass der Gesamtbundesrat seine Arbeit ordentlich durchführen kann. Dazu trägt er…

Ergebnis anzeigen

verschuldet, wird belohnt. Wer auf Eigenfinanzierung setzt, wird mit einer Abgabe bestraft. Der Bundesrat hat wiederholt erklärt, dass er die Emissionsabgabe für standortschädlich und obsolet…

Ergebnis anzeigen

Tierversuche zu reduzieren und schrittweise zu ersetzen. Mehrere Universitäten, die Pharmabranche, das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sowie der Schweizer Tierschutz…

Ergebnis anzeigen