zu reduzieren. Jedes Abkommen abzulehnen und dadurch wirtschaftliches Wachstum für unser Land zu mindern. Mit 270 Millionen Einwohnern ist Indonesien das viertgrösste Land der Welt, gemessen an…

Ergebnis anzeigen

Freiheitliche Werte sind unsere Stärken. Zusammenarbeit, Austausch und Dialog sind fruchtbarer als Isolation und Bestrafung. Eine liberale Chinapolitik besteht im Gegensatz zu den linken…

Ergebnis anzeigen

Öffnung bewegt. Die KP regiert das Land autoritär, die Menschenrechtslage und die Situation von Minderheiten sind prekär. Peking hintertreibt die universelle Idee der Menschenrechte auf der…

Ergebnis anzeigen

Initiative, jedoch stimmte er mit einer grossen Mehrheit (30:13) dem Gegenvorschlag zu. Eine Minderheit unter der Führung von SR Noser beantragte nicht auf den Ge- genvorschlag einzutreten,…

Ergebnis anzeigen

on (FK-N) zugestimmt. Dieser geht nun an den Ständerat. Konkret verlangt der Vorstoss, den Mindestbetrag herabzusetzen, bis zu dem für Einkäufe im Ausland keine Mehrwertsteuer bezahlt werden…

Ergebnis anzeigen

Nicht ausgeschlossen, dass in diesem Schnellverfahren einige Beschlüsse nicht ausgegoren waren. Zumindest konnte die FDP dazu beitragen, dass nicht alle Schleusen komplett geöffnet wurden…

Ergebnis anzeigen

Niederlanden, Norwegen und Schweden. Damit sollen in erster Linie OECD-Mindeststandards umgesetzt werden. Ergänzt werden die Mindeststandards gegen Gewinnverschiebung und -Verkürzung (Beps)…

Ergebnis anzeigen

Regierung, Kantonen und weiteren Akteuren schlicht nicht im Schnellverfahren lösen lassen. Oder zumindest muss die Fehlertoleranz höher sein. Insofern wäre es nur logisch, wenn in den…

Ergebnis anzeigen

Ausübung des rückwirkenden Einzugsrechts und beschließen ein Moratorium für das Inkrafttreten bis mindestens 1.1.2025 im Hinblick auf neue Mobilitätsbedürfnisse nach COVID-19 Mehr dazu…

Ergebnis anzeigen

Faktor sechs auf den Faktor drei gekürzt. Die FDP Fraktion hatte grossmehrheitlich den Minderheitsantrag (Minderheit Markwalder) zur Streichung der erhöhten Entschädigung für unterstützt. Da…

Ergebnis anzeigen