esen generell nur dann erfolgreich sind, wenn sie für alle Nutzer einen Mehrwert generieren. Ebenfalls ist die Sicherstellung des Datenschutzes zentral, um das nötige Vertrauen zu …

Ergebnis anzeigen

Vorsorge im engen Sinn (Alter, Tod, Invalidität) beschränkt und Leistungen bei Unfall, Krankheit und Arbeitslosigkeit nur im Falle einer bereits eingetretenen oder drohenden Notlage möglich.…

Ergebnis anzeigen

gleiche Stimmkraft haben, für Uri (15'000 Einwohner) eine Stimme, für Bern (450'000 Einwohner) ebenfalls. Das würde einen künftigen demokratischen Gesamtstaat verunmöglichen. Das ist der…

Ergebnis anzeigen

über den Finanzmarkt, die Finanzinstitute und die systemrelevanten Banken wahrzunehmen und gegebenenfalls auch die Sanktionsinstrumente wirkungsvoll einzusetzen. Art. 24 und 29 ff. sehen…

Ergebnis anzeigen

fail-Gesetzgebung auf mögliche weitere Sachverhalte kritisch zu prüfen, die ebenfalls nicht abgedeckt werden. Für diese Fälle sind ebenfalls die notwendigen Massnahmen und Gesetzesänderungen…

Ergebnis anzeigen

des Deckungsbeitrags im Fernverkehr (1.7 Mrd. CHF) erachtet die FDP in der vorgeschlagenen Form ebenfalls als nicht zielführend: Gemäss Vereinbarung zwischen dem Bundesamt für Verkehr BAV und…

Ergebnis anzeigen

klein wie möglich gehalten werden. Für grössere Versorger wird die Regelung weniger ins Gewicht fallen. Unter dem Strich ist für die FDP die EU-Konformität das schlagende Argument. Die…

Ergebnis anzeigen

ersten Parteien gefordert, dass die Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wirtschaft möglichst gering ausfallen und die Verantwortlichkeiten rasch geklärt werden sollen. Mit der Blockierung der…

Ergebnis anzeigen

Die Session wird weisen, ob es allenfalls eine PUK braucht. Das Scheitern der CS zeigt, dass die bestehende Regulierung im vorliegenden Fall nicht wirksam war. Ebenfalls ist zu klären, ob die…

Ergebnis anzeigen

werden. Mit Blick auf die Finanzplatzregulierung ist die FDP der Ansicht, dass diese überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden muss. Eine Finanzmarktregulierung, die nur in der Theorie…

Ergebnis anzeigen