lenz wieder zu erlangen? Sind neben der bestehenden Gegenmassnahme weitere Massnahmen geplant? 5. UVEK: Die Stromversorgungssicherheit sowie die Stabilität des Stromnetzes kann im stark …

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für die Installation von 5G-Antennen zur Verfügung gestellt werden können. Zudem soll sich die Stadt beim Kanton und den umliegenden Gemeinden dafür einsetzen, den Ausbau des 5G-Netzes…

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internationale Gemeinschaft von über 190 Vertragsstaaten des Pariser Abkommens die globale Erwärmung auf 1.5°C begrenzen kann. Das CO 2 -Gesetz ist wirtschaftsfreundlich ausgestaltet, was sich…

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Die heutigen Ankündigungen setzen einer Situation, die immer absurder wurde, ein Ende. So wurden beispielsweise Restaurants «Take away»-Verkäufe erlaubt, während die Öffnung der Terrassen…

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Delegierten verstanden die Notwendigkeit dieses Gesetzes und unterstützten es mit 197 Ja, gegen 52 Nein und 5 Enthaltungen. Sein Inkrafttreten würde dem Bundesamt für Polizei neue Instrumente…

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Die Impfung ist derzeit die einzige Möglichkeit, um raschmöglichst zur Normalität zurückzukehren. Es ist höchste Zeit, nun endlich Gas zu geben und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die…

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Fraktion (Sprecher NR Fluri). 5G-Antennen. Rechtsverweigerung bei der Bearbeitung von Baugesuchen? Text Im Februar 2019 sind die Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert…

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betroffenen Betriebe ist dies katastrophal. Einzig die von der FDP schon länger geforderte Lockerung der 5er-Regelung wurde umgesetzt. Tempo und Nutzen von Tests und Impfungen erhöhen Im…

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99%-Initiative Die 99%-Initiative der Juso verlangt, dass Kapitaleinkommen (Zinsen, Dividenden etc.) 1,5 x so stark besteuert werden wie Arbeitseinkommen. Es gilt ein Freibetrag von…

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Die Finanzierungslücke wird von Jahr zu Jahr grösser und erreicht 2030 ohne Gegenmassnahmen gegen 5 Millionen Franken. Innert fünf Jahren, bis 2035, verdoppelt sie sich anschliessend nochmals…

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