zulässige Gebäudehöhe in allen Wohnzonen systematisch um ein bis zwei Etagen erhöht wird. Dadurch sollen ein oder zwei zusätzliche Stockwerke für Wohnraum ermöglicht werden. Darüber hinaus…

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transparent informiert, wie die Impfungen in den kommenden Wochen und Monate beschleunigt werden sollen. Darum hat die FDP gestern im Parlament eine entsprechende Interpellation eingereicht, die…

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gemeinsame Lösung für die Ausgleichsmassnahmen für die Angleichung des Frauen-Rentenalters einigen: Sie sollen vor allem gezielt Frauen mit tiefsten Einkommen zugutekommen, die finanziellen…

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den moderne und effiziente Verfahrensinstrumente in die Hand zu geben. Im Verwaltungsstrafrecht sollen die gleichen Verteidigungsrechte gewährt werden wie im ordentlichen Strafrecht. Von der…

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Durch den vorliegenden Notenaustausch soll die bestehende Verordnung ersetzt werden. Die Neuerungen sollen den Evaluierungsmechanismus wirksamer, flexibler und effizienter auszugestalten,…

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Ehepaarrenten zu erhöhen (vgl. Medienmitteilung FDP «Fairness bei den Renten? Unbedingt!» ). Im Gegenzug sollen aber auch die heutigen Privilegien für Ehepaare abgeschafft werden. Die…

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wird. Das Klimarahmengesetz verzichtet ausserdem mit zwei Ausnahmen auf konkrete Massnahmen. Solche sollen sinnvollerweise in kürzeren Etappen festgelegt werden, so wie das bis 2030 in der…

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der Schweiz in der aktuellen Krise schadet. Anstatt, dass Mitte-Links Fehlentscheidungen einsieht, sollen nun temporäre Gesetzesänderungen im Schnelldurchlauf umgesetzt werden. Die FDP bietet…

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Finanzmarktregulierung stellt sich die Frage, ob das Instrumentarium frühzeitig hätte angepasst werden sollen. Weiter muss analysiert werden, ob die geltende Regulierung beachtet und…

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Investitionskontrolle Statt von Behörden prüfen zu lassen und damit Investitionen zu erschweren, sollen unsere KMU selbst entscheiden. Unternehmer wissen am besten, woher sie die nötigen…

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