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Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

zulässige Gebäudehöhe in allen Wohnzonen systematisch um ein bis zwei Etagen erhöht wird. Dadurch sollen ein oder zwei zusätzliche Stockwerke für Wohnraum ermöglicht werden. Darüber hinaus…

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Medienmitteilungen 19/03/2021

Impfen, impfen, impfen und testen

transparent informiert, wie die Impfungen in den kommenden Wochen und Monate beschleunigt werden sollen. Darum hat die FDP gestern im Parlament eine entsprechende Interpellation eingereicht, die…

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Blog 10/09/2021

Gewichtige Entscheide im Dauertakt

gemeinsame Lösung für die Ausgleichsmassnahmen für die Angleichung des Frauen-Rentenalters einigen: Sie sollen vor allem gezielt Frauen mit tiefsten Einkommen zugutekommen, die finanziellen…

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20240513_VL_VStrR_d.pdf

den moderne und effiziente Verfahrensinstrumente in die Hand zu geben. Im Verwaltungsstrafrecht sollen die gleichen Verteidigungsrechte gewährt werden wie im ordentlichen Strafrecht. Von der…

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Dateien - pdf

20230206_VL_Schengen_Evaluierung_d.pdf

Durch den vorliegenden Notenaustausch soll die bestehende Verordnung ersetzt werden. Die Neuerungen sollen den Evaluierungsmechanismus wirksamer, flexibler und effizienter auszugestalten,…

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Medienmitteilungen 23/05/2025

Das 13-Milliarden-Loch der AHV: FDP-Fraktion stellt sich gegen die Schwächung des Mittelstands

Ehepaarrenten zu erhöhen (vgl. Medienmitteilung FDP «Fairness bei den Renten? Unbedingt!» ). Im Gegenzug sollen aber auch die heutigen Privilegien für Ehepaare abgeschafft werden. Die…

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Medienmitteilungen 15/06/2022

Weg für Netto-Null bis 2050 vorgespurt

wird. Das Klimarahmengesetz verzichtet ausserdem mit zwei Ausnahmen auf konkrete Massnahmen. Solche sollen sinnvollerweise in kürzeren Etappen festgelegt werden, so wie das bis 2030 in der…

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Medienmitteilungen 03/02/2023

Für eine glaubwürdige Sicherheits- und Rüstungspolitik

der Schweiz in der aktuellen Krise schadet. Anstatt, dass Mitte-Links Fehlentscheidungen einsieht, sollen nun temporäre Gesetzesänderungen im Schnelldurchlauf umgesetzt werden. Die FDP bietet…

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Medienmitteilungen 20/03/2023

Mega-Bank im Inland verhindern

Finanzmarktregulierung stellt sich die Frage, ob das Instrumentarium frühzeitig hätte angepasst werden sollen. Weiter muss analysiert werden, ob die geltende Regulierung beachtet und…

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Medienmitteilungen 15/11/2024

Dank der FDP: Anti-KMU-Allianz ausgebremst!

Investitionskontrolle Statt von Behörden prüfen zu lassen und damit Investitionen zu erschweren, sollen unsere KMU selbst entscheiden. Unternehmer wissen am besten, woher sie die nötigen…

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