muss einen grundlegenden Wandel zur Folge haben. Es gilt zahlreiche Herausforderungen bei den Sozialwerken und in der Gesundheitspolitik anzupacken. Die FDP erwartet Lösungen, die die Grundsätze…

Ergebnis anzeigen

dass Digitalisierungsprojekte erfolgreich sein können. Aus Sicht der FDP liegt ein gewichtiger Grund für das bisherige Scheitern des EPD in der Schweiz darin, dass der Gesetzgeber…

Ergebnis anzeigen

Konntest du in deinen ersten Wochen als Parteipräsident bereits einige Pflöcke einschlagen? Grundsätzlich schlage ich als Präsident nicht alleine Pflöcke ein. Ich kann aber, quasi als Spitze…

Ergebnis anzeigen

Schuldenberg oder eine erhöhte Steuerlast hinterlassen. Die Überarbeitung beinhaltet auch eine Grundlage für die Entwicklung eines Impfpasses und würde auch eine nationale Impfstoffproduktion…

Ergebnis anzeigen

es, dass bei der FDP-Liberalen Fraktion genau in dieser Woche ein illustres Fraktionsmitglied aufgrund eines positiven Corona-Tests in die Isolation musste. In dieser verhängnisvollen Woche…

Ergebnis anzeigen

Erstklassige Infrastrukturen bilden die Grundlage für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze und sie sichern die Finanzierung des Staatshaushalts. Die Planung und die nachhaltige Finanzierung…

Ergebnis anzeigen

von 28 Milliarden Franken beantragt. Dies waren aufgrund der in der Botschaft umschriebenen Vorhaben im Bereich der Digitalisierung bereits rund zwei Milliarden mehr als in der Periode bis…

Ergebnis anzeigen

keine explizite Ermächtigung, weitergehende oder detailliertere Anforderungen ohne gesetzliche Grundlage zu erlassen. Die geplante Verord- nungsänderung führt eine Konkretisierung ein, die über…

Ergebnis anzeigen

Die FDP.Die Liberalen begrüsst grundsätzlich die vorgelegten Änderungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung. Durch die Auflockerung des Territorialitätsprinzip bei der MiGeL kann der…

Ergebnis anzeigen

Stromnetze der Schweiz werden u.a. auf- grund der immer dezentraleren Stromproduktion hohe Anforderungen gestellt. Mit dieser Vorlage schafft das Parlament die Grundlagen für eine bedarfs-…

Ergebnis anzeigen