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Medienmitteilungen 182 Dateien 152 Blog 93 Seiten 51 Konsultationen 13
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Medienmitteilungen 182 Dateien 152 Blog 93 Seiten 51 Konsultationen 13
Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

Stadtentwicklung soll so gestaltet werden, dass die zulässige Gebäudehöhe in allen Wohnzonen systematisch um ein bis zwei Etagen erhöht wird. Dadurch sollen ein oder zwei zusätzliche…

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Medienmitteilungen 04/04/2024

Jonas Projer zum Generalsekretär gewählt

nationaler Politik beschäftigte er sich auch als langjähriger Moderator der «Arena» und Leiter der politischen Talksendungen von SRF. Zuvor amtete Jonas Projer u.a. als Auslandkorrespondent in…

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20240315_VL_BISS_d.pdf

gesetzlichen Bestimmungen so ausgestaltet werden können, dass digitale Plattformen rasch und unbürokratisch an den technischen Fortschritt angepasst werden können (z.B. weitere Dienste,…

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20241803_VL_Erdbeben.pdf

Diese ist unnötig, unvollständig und setzt Fehlanreize. Erdbeben ereignen sich in der Schweiz praktisch täglich und können zum Teil beträchtliche Schäden verursachen. Braucht es dafür eine…

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Blog 21/03/2024

Grand Slam für die Energiepolitik

Energiezukunft meistern, wenn selbst die Erhöhung einer seit Jahrzehnten bestehenden Staumauer im bürokratischen Dickicht stecken bleibt?» Zusätzlicher erneuerbarer Strom benötigt Den Weg hin zu…

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Blog 21/03/2024

Liberalismus als Zumutung

Kaspar Villiger in einem Interview mit der NZZ konstatiert hat: «Unser an sich sehr bewährter politischer Motor hat plötzlich Aussetzer.» Die Schweiz sei sehr viel polarisierter geworden. «Das…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

der Leitung von Finanzministerin Karin Keller-Sutter eine Expertengruppe einsetzt, die eine systematische Aufgaben- und Subventionsüberprüfung durchführt. Ab 2026 wird der Bundesrat eine…

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Medienmitteilungen 08/03/2024

Bundesfinanzen: Prioritäten setzen

strukturellen Defizite zu beseitigen und dem Bundesrat und dem Parlament wieder strategischen finanzpolitischen Handlungsspielraum zu verschaffen. So kann die Expertengruppe beurteilen, welche…

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Medienmitteilungen 03/03/2024

FDP bekämpft Steuererhöhungen zu Lasten des Mittelstandes

Steuern und Abgaben zu erhöhen. Die Schweiz steht nach der Annahme der 13. AHV-Rente vor einem finanzpolitischen Scherbenhaufen. Die Stimmberechtigten stimmen einem Rentenausbau zu, dessen…

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20240301_VL_Einkauf3a.pdf

EDI vorgeschlagene Umsetzung, die vom Motionsauftrag abweicht, führt zu einem vermeidbaren bürokratischen Aufwand, der zu steigenden Verwaltungskosten und schliesslich zu tieferen Renten…

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