wegleitend. Sie werden als Kompass für die Beurteilung von künftigen (umwelt-) politischen Vorlagen/Initiativen herangezogen › Eigenverantwortung: Menschen wie auch Unternehmen…

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beiden Kandidaten angehört, die von der SP-Fraktion für die Nachfolge von Bundesrat Alain Berset vorgeschlagen wurden. Die FDP-Liberale Fraktion gibt zum jetzigen Zeitpunkt keine Wahlempfehlung…

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Impulse gegeben. KI hat nach wie vor ein erhebliches Innovations- und Wachstumspotenzial und ist in der Lage, alle Wirtschaftssektoren zu revolutionieren. Es ist von entscheidender Bedeutung ,…

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bereits gesetzliche Grundlagen vorhanden. Andere Punkte der Initiative gehen zu weit. Dazu gehören etwa die geplante staatliche Preis- und Mengensteuerung und die vorgeschlagenen…

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Schlussabstimmungen zu 10 Vorlagen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Herbstsession 2017 abgeschlossen. Parlamentarisch unter Dach und Fach kamen folgende Vorlagen: › mit 129…

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werden. Die Senkung des Deckungsbeitrags im Fernverkehr (1.7 Mrd. CHF) erachtet die FDP in der vorgeschlagenen Form ebenfalls als nicht zielführend: Gemäss Vereinbarung zwischen dem Bundesamt…

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Parlaments zu halten. Für Selbstständigerwerbende ist eine Analoge Regelung vorzusehen. Die vom EDI vorgeschlagene Umsetzung, die vom Motionsauftrag abweicht, führt zu einem vermeidbaren…

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iches Phänomen. Es kommt in allen gesellschaftlichen Gruppen, Schichten, Milieus und politischen Lagern vor. Deshalb braucht es auch aus allen gesellschaftlichen Kreisen eine deutliche Antwort.…

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FDP fordert darum die Weiterentwicklung und langfristige Verfestigung des bilateralen Wegs. Hierzu schlagen wir ein neues Verhandlungspaket (Bilaterale III) vor. Die institutionellen Fragen sind…

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von Covid-Patientinnen und Patienten rasch handeln zu können. Erst nach über einem Jahr besserte die Lage diesbezüglich. Trotzdem wird es auch in Zukunft notwendig sein, die Kapazitäten rascher…

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