Strafgesetzbuch › Anpassung des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs und der Strafprozessordnung an die technische Entwicklung mit dem Ziel, nicht mehr,…

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und humanitäre Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge. https://www.fdp.ch/positionen/umwelt-verkehr-energie-und-kommunikation/stromversorgungssicherheit

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ation-bekaempfen https://www.fdp.ch/fileadmin/documents/fdp.ch/pdf/DE/Positionen/Umwelt__Verkehr__Energie_und_Kommunikation/Resolutionen/20220212_RES_Stromversorgungssicherheit_d.pdf…

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Enthaltung (Ständerat) das revidierte Güterverkehrsverlagerungsgesetz, womit die "Rollende Landstrasse" (Rola) für Bahntransporte von Lastwagen im alpenquerenden Güterverkehr bis Ende 2028…

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schnell Schutz gewährt werden, aber der Schutzstatus wird weiterhin rückkehrorientiert ausgestaltet. › Die freiwillige Rückkehr gilt es in Zusammenarbeit mit der EU zu fördern. Es müssen…

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Themen Gesundheitspolitik, Altersvorsorge und Verkehr ist Matia Demarmels die richtige Ansprechperson im Generalsekretariat. Als Verantwortlicher der Verkehrs- und Fernmeldekommission sowie der…

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es wichtig, dass beim üppigen Stellenwachstum in der Bundesverwaltung wieder mehr Zurückhaltung einkehrt. Problematisch ist auch, dass der Anteil der gebundenen Ausgaben in den letzten Jahren…

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mailto:var@bazg.admin.ch https://www.fdp.ch/fileadmin/documents/fdp.ch/pdf/DE/Positionen/Umwelt__Verkehr__Energie_und_Kommunikation/Positionspapiere/20220212_PP_Infrastruktur_d.pdf FDP.Die…

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, eines der besten Gesundheitssysteme der Welt sowie einen auf die Sekunde genauen öffentlichen Verkehr leisten können. Doch auch heute sind die Herausforderungen nicht minder gross: Wie gelingt…

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kommenden Legislaturperiode ist es an der Zeit, den Kurs zu korrigieren und zu den Grundlagen zurückzukehren, die unseren Reichtum ausmachen: Freiheit und Eigenverantwortung. Und sich für ein…

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