in Gefahr Auch der Föderalismus ist durch die Prämien-Initiative gefährdet. Heute sind primär die Kantone für die Gesundheitsversorgung und das Verteilen von Prämienverbilligungen zuständig. Mit…

Ergebnis anzeigen

eine sichere Stromversorgung bleibt für uns auch weiterhin ein Schwerpunkt, den wir auf Stufe Bund, Kanton und Gemeinde mit allen Freisinnigen führen. Für eine krisenfeste Schweiz. Bleiben Sie…

Ergebnis anzeigen

bewusst sein, dass sie mit einem Nichteintretensentscheid rechnen müssen. 7 Kantone und Gemeinden schützenDie Kantone und Gemeinden tragen die Hauptlast im Asylwesen, während der Bund seine…

Ergebnis anzeigen

Grundsätzlich sind zwar für die Kinderbetreuung die Kantone zuständig. Der Bund soll sich aber gemäss dem Parlament an den Kosten der Kantone zu einem Drittel (65 Millionen Franken)…

Ergebnis anzeigen

Wahlverfahren: Das Parlament will den Kantonen nicht freie Hand lassen beim Wahlverfahren für ihre Behörden. Der Ständerat hat sich stets für mehr Souveränität der Kantone bei der Wahl ihrer…

Ergebnis anzeigen

Raschen Zugang zu moderner Medizin für alle sichern. Innovation statt Rationierung Mehrfachrolle der Kantone entflechten: Konzentration auf Regelung und Durchsetzung Transparente und…

Ergebnis anzeigen

Grundlage dient . Die Kantone erarbeiten Konzepte zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Spitalbereich an Stelle einer umfassenden staatlichen Angebotsplanung. Dabei sollen die Kantone…

Ergebnis anzeigen

verlassen hätten. FDP entlarvt JUSO Dank freisinniger Vorstösse im Nationalrat und in verschiedenen Kantonen wurde das sozialistische Projekt der radikalen Jungpartei rechtzeitig entlarvt.…

Ergebnis anzeigen

oder im Winter. FDP.Die Liberalen – Wir machen die Schweiz stark! Grüne Politiker wollen in vielen Kantonen Klimaanlagen verbieten. In Genf waren sie erfolgreich: Nur mit Arztzeugnis darf eine…

Ergebnis anzeigen

mitten im Spiel zu ändern, ist inakzeptabel.» Sparpotenzial sei ausreichend vorhanden. Auch die Kantone hätten zuletzt konkrete und zielführende Vorschläge eingebracht, etwa bei den Asylkosten…

Ergebnis anzeigen