einer Objektfinanzierung (bspw. Kinderkrippen) eine Subjektfinanzierung (die Eltern) einzuführen. Ebenfalls sollen aufgrund eines Malus-Bonus-Systems die Kantone gefördert werden, welche mehr…

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tungsdatum: 16.06.2023 Stand der Beratungen: Eingereicht Rückführungen nach Algerien: Immer mehr Fälle bleiben offen (Interpellation 23.3885 ) Eingereichtungsdatum: 16.06.2023 Stand der…

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beschäftigen. Vernachlässigte Sicherheitspolitik Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurden seit dem Fall der Berliner Mauer vernachlässigt – finanziell und in Bezug auf die Einsatzfähigkeit…

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n auf den Kernauftrag Die Armee ist heute auf die Bewältigung von sogenannten "wahrscheinlichen" Fällen ausgerichtet. Die Fokussierung auf den Kernauftrag Verteidigung bei gleichzeitiger…

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ausgerichtet werden. Notfallanlagen ertüchtigen Mit der langen Friedensperiode wurde der Unterhalt der Schutzbauten vernachlässigt. Der Instandhaltung und dem Zugang der Notfallanlagen (bspw.…

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g hat einem vierten Möglichkeitsraum (Wasser, Land, Luft und Cyberraum) geschaffen, den es im Konfliktfall zu verteidigen gilt. Ebenso muss die Armee fähig sein, ihre Systeme vor Cyber-Angriffen…

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Ressourcen gelagert werden und ob die vorgegebenen Kapazitäten ausreichen. Dies, um nicht nochmals einen Fall wie in der Pandemie erleben zu müssen, bei welchem die Bestände (bspw. Ethanol)…

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Auflösung der Fliegerstaffel die Patrouille Suisse ebenfalls aufgelöst werden müsste. Dieser Weiterbetrieb ist mit 44 Millionen Franken pro Jahr verbunden. Ebenfalls wurden Mehrausgaben beim…

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muss die Schweiz die Pläne der OECD umsetzen, da durch eine Nichtübernahme in das nationale Recht andernfalls dem Schweizer Wirtschaftsstandort gravierende Nachteile drohen. Wie bereits in…

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Fehler, die bei vielen IT-Projekten des Bundes in der Vergangenheit gemacht wurden, dürfen sich keinesfalls wiederholen. Die konkrete Anwendung der E-ID muss möglichst zielgerichtet und…

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