zentralen Losungen mag sich immer wieder verschieben, aber die Entleerung der föderalistischen Substanz wäre für unseren Vielvölkerstaat gefährlich. Der Staat muss stark bleiben, aber er darf…

Ergebnis anzeigen

en, die einen absoluten Sondereffort von Seiten des Parlamentes verlangte. Und als i-Tüpfelchen wäre die grosse Debatte im Nationalrat zur Totalrevision des CO2-Gesetzes für die letzte…

Ergebnis anzeigen

grosse Nebenwirkungen. Zudem erhöht es die Mehrheitsfähigkeit der Vorlage. Ohne die Gegenwehr der FDP wäre die Kompensation noch umfassender und weniger gezielt ausgefallen. Hinzu kommt eine…

Ergebnis anzeigen

auch im ordentlichen Haushalt mit einem höheren Defizit abgeschlossen, als konjunkturell zulässig wäre. Dieses strukturelle Defizit beträgt knapp 1,6 Milliarden Franken. Wohin ungebremste…

Ergebnis anzeigen

Impfnachweis wieder möglich? Nationalrat Marcel Dobler (SG) Covid-19 und die Impfstoffverteilung, wäre eine nationale Lösung nicht besser? Nationalrat Alex Farinelli (TI) Covid-19-Impfstoffe.…

Ergebnis anzeigen

Losungen mag sich immer wieder verschieben, aber die Entleerung der föderalistischen Substanz wäre für unseren Vielvölkerstaat gefährlich. Der Staat muss stark bleiben, aber er darf…

Ergebnis anzeigen

grosse Nebenwirkungen. Zudem erhöht es die Mehrheitsfähigkeit der Vorlage. Ohne die Gegenwehr der FDP wäre die Kompensation noch umfassender und weniger gezielt ausgefallen. Hinzu kommt eine…

Ergebnis anzeigen

sinnvoll noch prak- tikabel und würde die Unternehmen in «gute» und «böse» spalten, was kontraproduktiv wäre. 3. Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft Die Einführung…

Ergebnis anzeigen

daher, dass eindeutige, klar formulierte Qualitätsziele in die Verordnung aufgenommen werden. So wäre etwa die Aufnahme von zusätzlichen Qualitätszielen in Art. 75a (Gesamtziele) denkbar, um…

Ergebnis anzeigen

zur Neutralität, sondern sind durch das Embargogesetz legitimiert. Ein Abseitsstehen der Schweiz wäre nicht mit unseren liberalen Werten vertretbar. Neutralität heisst auch, sich auf die Seite…

Ergebnis anzeigen