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Medienmitteilungen 14/02/2024

Die Schweiz braucht eine verteidigungsfähige Armee

FDP geht die vom Bundesrat beschlossene strategische Ausrichtung der Armee mit einem Fokus auf die Verteidigungsfähigkeit in die richtige Richtung. Auch der Zahlungsrahmen der Armee für die…

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20240205_VL_automatisiertes_Fahren.pdf

FDV erwecken den Eindruck einer „Kriminalisierung“ neuer Technologien. Eine solche Regelung entspricht nicht der bisherigen Haltung der Schweiz im Bereich AF, die mit realistischen…

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20230130_VL_RTVV.pdf

Menschen mit Behinderungen zur Verfügung stellen. Dabei soll das Subsidiaritätsprinzip stets die Richtschnur ihres Handelns bilden, damit den privaten Medienanbietern genügend Handlungs- und…

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Medienmitteilungen 27/01/2024

Das Erfolgsmodell Schweiz sichern

erreicht. Die FDP-Fraktion unterstützt daher den vom Bundesrat eingeschlagenen Weg. Der Ansatz entspricht in wichtigen Punkten der Position der FDP, wie sie bereits, in ihrem von der…

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20240122_VL_finanzielle_Mittel_LW_d.pdf

eine Kürzung von 347 Millionen Franken vor, was einer Budgetkürzung von insgesamt 2,5 Prozent entspricht. Diese Kürzung soll bei den Direktzahlungen und der Absatzförderung erfolgen. Hingegen…

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20240115_VL_Wald.pdf

Zudem werden die Richtpreise ausdrücklich als «unverbindlich» bezeichnet und es darf weder Druck zur Einhaltung der Richtpreise ausgeübt noch Anreize zur Einhaltung der Richtpreise gewährt…

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Medienmitteilungen 28/12/2023

Dick Marty (7.01.1945 - 28.12.2023)

ehemaligen Ständerats Dick Marty erfahren. Er gehörte der kleinen Kammer von 1995 bis 2011 an. Die FDP spricht seinen Angehörigen ihr tief empfundenes Beileid aus.

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20231222_FAC_Sessionsbericht_WS_2023_d.pdf

Metzger ist Richter am Bezirksgericht Münchwilen (TG) und Gerichtsschreiber am Bundesverwaltungsgericht. PAG. Militärkassationsgericht. Gesamterneuerung 2024-2027 Die Vereinigte…

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Medienmitteilungen 15/12/2023

Bilaterale Beziehungen mit der EU: ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind unsere wichtigsten Handelspartner und wir teilen eine gemeinsame Geschichte sowie gemeinsame Werte. Gute und verlässliche Beziehungen sind daher für unsere…

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Medienmitteilungen 15/12/2023

Im EDI ist eine neue Dynamik nötig

Ansatz, die steigenden Gesundheitskosten durch immer mehr Subventionen zu dämpfen. Hier ist eine Neuausrichtung dringend erforderlich. Die FDP wird sich weiterhin mit konstruktiven Ansätzen…

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