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Dateien 76 Blog 13 Medienmitteilungen 7 Seiten 6 Konsultationen 5
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20241029_LFG_d.pdf

abgestützten Luftfahrtkommission. Sicherheit ist zentral Die FDP unterstützt die Ziele des Entwurfs zur Erhöhung der Sicherheit. Im Rahmen der parlamentarischen Arbeit werden wir im…

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20241204_VL_Pflanzenschutz_d.pdf

Verzögerung bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zu entschärfen. Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf profitiert die Schweiz von den Vorarbeiten in der EU und ihren Mitgliedstaaten. Die…

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20241126_VL_Solidarbuergschaft.pdf

von unserer Position Kenntnis. FDP.Die Liberalen unterstützt die vorliegende Vorlage gemäss Entwurf der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen. Mit der Vorlage…

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20250428-VL_KVV_Kosten-_und_Qualitaetsziele.pdf

mit klarem Verbesserungspotenzial. 1. Parlamentarischer Auftrag wird nicht erfüllt Der Verordnungsentwurf schlägt verschiedene Ziele für die jeweiligen Kostenblöcke vor (Art. 75b). In der…

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

g des Ljubljana-Haager Übereinkommens und halten fest: Übereinstimmung mit liberalen Werten Der Entwurf trägt den Grundprinzipien unseres Landes in vollem Umfang Rechnung: Er bekräftigt die…

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Konsultationen 26/05/2025

Abkommen über die Umsetzung des FATCA-Abkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Modell 1, Entwurf eines Bundesgesetzes über die Umsetzung des FATCA-Abkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika

Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

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Medienmitteilungen 12/09/2025

Blinde Fahndung? Nicht mit uns!

Bundesamt für Polizei (Fedpol) auf eine «offizielle Beschwerde» aus dem Ausland und den impliziten Vorwurf von «racial profiling», also rassistischer Fahndung. Schluss mit den Angriffen auf…

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