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Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

gibt es nur eine nachhaltig wirkende Lösung: mehr bauen. Um bauen wieder attraktiver zu machen, präsentierte die FDP vor etwas über einem Jahr einen 6-Punkte-Plan gegen die Wohnungsknappheit mit…

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20240315_VL_AHVG_d.pdf

einschneidend. Nebst der Trauer sind die Betroffenen oftmals auch rasch mit materiellen Fragen konfrontiert. Bei Personen, die in einer wirtschaftlichen Gemeinschaft lebten, kommt es oft zu…

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20240319_VL_EPG_d.pdf

lokale Initiativen (wie etwa die Vorreiterrolle des Kantons Graubünden beim Testen) regional pilotiert und national umgesetzt werden. Das zu revidierende EpG ist so auszugestalten, dass die …

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20240315_VL__HMG_d.pdf

EU-Recht im Bereich der Tierarzneimittel: Die FDP ist mit den vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Tierarzneimittel, insbesondere die Harmonisierung mit dem neuen Tierarzneimittelrecht der…

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Blog 21/03/2024

Grand Slam für die Energiepolitik

erreichen. Hinsichtlich des Landschaftsschutzes wurde intensiv über das Verhältnis Schutz versus Nutzen diskutiert und gerungen. Gesamthaft gesehen wurden tragfähige Kompromisse geschmiedet. So…

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Blog 21/03/2024

Liberalismus als Zumutung

der NZZ konstatiert hat: «Unser an sich sehr bewährter politischer Motor hat plötzlich Aussetzer.» Die Schweiz sei sehr viel polarisierter geworden. «Das setzt unser stark konsensorientiertes…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

in die Förderung erneuerbarer Energien und in Technologien zur Reduktion von Treibhausgasen investieren. Der Bundesrat wollte bis 2030 weniger als die Hälfte der Einnahmen für diese Zwecke…

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Konsultationen 12/03/2024

Revision von Verordnungen im Tierschutzbereich

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Medienmitteilungen 08/03/2024

Bundesfinanzen: Prioritäten setzen

SP in Erinnerung, dass wir gerade dank gesunden Finanzen (Stichwort Schuldenbremse) Leistungen garantieren und Krisen meistern können. Die FDP toleriert keine Aufweichung der Schuldenbremse, die…

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Konsultationen 01/03/2024

Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) (Versicherung von inhaftierten Personen)

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