Schweiz im Bedrohungsfall mehr Optionen. Eine solche Verteidigungskooperation benötigt allerdings regelmässige, gemeinsame Übungen und eine Abstimmung der Systeme (Interoperabilität). Es ist im…

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. Wir fordern unter anderem die rasche Einführung der einheitlichen Finanzierung (EFAS), eine regelmässige Überprüfung der Angemessenheit medizinischer Leistungen sowie mehr Digitalisierung im…

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Milliarden Franken regelt; › mit 193 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen und mit 44 zu 1 Stimme bei 0 Enthaltungen das Öffentlichkeitsgesetz, das die Einsichtnahme in amtliche Dokumente regelt.…

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Frieden jeweils nach kurzer Zeit wiederum dem Machtanspruch des Stärkeren untergeordnet. Eine regelbasierte Sicherheitsordnung wurde dadurch nicht gefördert, sondern – im Gegenteil - immer…

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Aufgaben übernimmt, die nicht auf einer anderen Ebene erfüllt werden können, oder eine einheitliche Regelung benötigen. Ein Beispiel ist die Corona-Pandemie, in der gesamtschweizerische Vorgaben…

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anderen Land. Dabei ist es wichtig, dass man beide Kulturen kennt. Zuletzt war es aufgrund der Covid-Regeln schwierig, nach China zu reisen. Ich hoffe, dass es nächstes Jahr wieder einfacher…

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aufhalten, liegen die Feldstärken klar unterhalb des Immissionsgrenzwerts.» Mit dem aktuellen Regelwerk können selbst die sehr strengen Grenzwerte kaum ausgeschöpft werden. Ebenfalls schreibt…

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dennoch muss die Schweiz die Reformen der OECD umsetzen. Wenn diese nicht in einem Schweizer Gesetz geregelt werden, müssten multinationale Unternehmen in der Schweiz mit zusätzlichen Steuern im…

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präzisiert werden müssen. Zudem wurden gewisse Regelungen für den öffentlichen Verkehr vereinfacht und an die Entwicklung der letzten Jahre angepasst. Weitere Regelungen wurden angepasst, um…

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Referenden und Initiativen, zunehmender Widerstand gegen nachhaltige Finanzreformen, sowie eine regelrechte Regulierungswut erschweren diese Aufgabe und gefährden den Wohlstand. Die…

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