Steigende Gesundheitskosten: Es besteht dringend Handlungsbedarf

Klare Forderungen für mehr Qualität bei stabilen Kosten

Die FDP ist besorgt über den Anstieg der Gesundheitskosten. Unsere Vizepräsidenten und Nationalräte Andri Silberschmidt und Philippe Nantermod haben heute in Bern Forderungen vorgestellt, die in einem Forderungspapier mit dem Titel «Wettbewerb, Qualität und Digitalisierung: Massnahmen zur Eindämmung der steigenden Krankenkassenprämien» zusammengefasst sind. Das Forderungspapier bildet die Grundlage für die Arbeit in den laufenden Gesetzesrevisionen und verschiedene Vorstösse, die die FDP-Liberale Fraktion einreichen wird, um den Anstieg der Gesundheitskosten zu bremsen und die Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern.

Die Schweiz verfügt über eine hochstehende Gesundheitsversorgung. Das hat auch die Corona-Krise deutlich gezeigt. Jede Patientin und jeder Patient hat Zugang zu modernsten medizinischen Behandlungen. Es liegt in der Verantwortung unserer Generation, dafür zu sorgen, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder noch von denselben – im internationalen Vergleich führenden – Qualitätsstandards im Gesundheitswesen profitieren können.

Die Kosten und folglich auch die Prämien steigen jedoch überdurchschnittlich an, was zunehmend zu einer ernstzunehmenden Belastung für die Bevölkerung wird. Um dies zu ändern, hat die FDP heute zwei Kernforderungen präsentiert: «Wettbewerb im Gesundheitswesen stärken» und «Gesundheitskosten stabilisieren und gleichzeitig die Qualität erhalten». Diese Forderungen werden als Leitfaden für politische Aktionen und die Ausarbeitung mehrerer gesundheitspolitischer Vorstösse dienen.

Stärkung des Wettbewerbs im Gesundheitswesen

Ein regulierter Wettbewerb im Gesundheitssektor soll die Qualität der Leistungen zu verbessern und den Kostenanstieg zu bremsen. Denn heute müssen aufgrund des Vertragszwangs Behandlungen von der Allgemeinheit finanziert werden, die keinen Mehrwert bieten. Die FDP setzt sich für eine gesunde Schweiz ein und will Wahlfreiheit, die auf Qualitätswettbewerb und Qualitätstransparenz beruht. Konkret konzentrieren wir uns insbesondere auf die Schaffung eines echten Wettbewerbs zwischen den Leistungserbringern im Gesundheitswesen, die Erleichterung von Parallelimporten von Medikamenten und medizinischen Produkten, die Lockerung des Territorialitätsprinzips sowie die Aufhebung des Vertragszwangs für bestimmte Lieferanten, – immer mit dem Ziel, die Qualität bei geringeren Kosten zu stärken.

Stabilisierung und Senkung der Gesundheitskosten

Es müssen dringend Massnahmen ergriffen werden, um das Preis-/Leistungsverhältnis im Gesundheitswesen zu verbessern und so die Kostenentwicklung zu dämpfen, damit die Krankenkassenprämien erschwinglich bleiben. Es braucht Rationalisierung, aber keinesfalls Rationierung. Wir fordern unter anderem die rasche Einführung der einheitlichen Finanzierung (EFAS), eine regelmässige Überprüfung der Angemessenheit medizinischer Leistungen sowie mehr Digitalisierung im Gesundheitswesen.

Alle detaillierten, sehr konkret formulierten Forderungen finden Sie unter https://www.fdp.ch/gesundheit.

FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.

Andri Silberschmidt
Arnaud Bonvin
Marco Wölfli