ufe Das Parlament hat die letzten Differenzen bei der parlamentarischen Initiative zur Kreislaufwirtschaft fertig bereinigt. Das Gesetz enthält verschiedene Massnahmen, um unsere Ressourcen…

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Keine Doppelspurigkeiten bei der Meldepflicht von Beeinträchtigungen der Informationssysteme Die laufende Änderung des Informationssicherheitsgesetzes (ISG; Parlamentsgeschäft 22.073; BBl…

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die Person aus der Gewaltsituation befreit ist, haben sie den Integrationsprozess aufzunehmen. Laufende und strikte Integrationsver- einbarungen stellen zielführende Massnahmen dar und sind im…

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Schweiz nicht bessergestellt sind als diejenigen, die an den Schengen-Aussengrenzen ein Verfahren durchlaufen. Dies be- trifft die Unterbringung, den Zugang zur medizinischen Versorgung, das…

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Lebensmittelversorgung gefährden. Die Delegierten wollen den bereits eingeschlagenen Weg über die laufenden Anpassungen der bestehenden Gesetzgebung im Parlament beibehalten. Delegierte sollen…

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Generalsekretariats Das Generalsekretariat der FDP Schweiz in Bern ist die Drehscheibe der Partei. Hier laufen die Fäden der FDP zusammen, hier läuft der freisinnige Motor auf Hochtouren. Ein…

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Verboten), der Einsatz neuer Technologien zur Effizienzsteigerung und zur Förderung einer Kreislaufwirtschaft sowie ein verlässlicher, demokratisch abgestützter Planungsrahmen. Darüber hinaus…

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langen Bank oder ähneln, wie der Versuch das Arbeitsrecht zu modernisieren, einer Sisyphusarbeit. Laufende wirtschafts- und standortschädliche Referenden und Initiativen, zunehmender Widerstand…

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Praktisch alle Unternehmen, vom Start-up, über KMU bis zu Grossfirmen erhöhen im Laufe ihrer Tätigkeit ihr Eigenkapital. Tun sie dies, müssen die Unternehmen eine Emissionsabgabe in der Höhe von…

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Lang (Grüne) fassten die Delegierten zudem die Nein-Parole (1 Ja : 236 Nein : 2 Enthaltungen) zur laufenden «Stop F-35»-Initiative. Die aktuelle Krise in der Ukraine zeigt deutlich auf, wie…

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