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Dateien 96 Medienmitteilungen 85 Blog 73 Seiten 23 Konsultationen 4
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Dateien 96 Medienmitteilungen 85 Blog 73 Seiten 23 Konsultationen 4
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Freisinn_Nr.2_2023.pdf

dann auch die Verantwortung. In diesen Tugenden erkenne ich mich als Person und als Freisinnige gut wie- der. Ignazio Cassis: Für die Tessiner und die italie- nisch-sprachige Bündner ist Bern…

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ARG_COVID_III_d.pdf

sich hierbei um Massnahmen, die die Fähigkeit des Bundes zur Beschaffung wichtiger medizinischer Güter betreffen. Zudem sollen die Kantone ihr die Kapazitäten melden und der Bund kann ihnen…

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ARG_KIG_d.pdf

Klimaziele zu erreichen Das Rahmengesetz ist nicht perfekt, aber es ist pragmatisch. Es wurde ein gutschweizerischer Kompromiss gefunden. Denn die komplexen Probleme unserer Zeit erfordern…

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Medienmitteilungen 11/05/2023

Erfreuliche Entscheide im Hinblick auf die Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes

Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine lehnt der Bundesrat Gesuche von Ländern ab, die Rüstungsgüter wiederausführen wollen, die vor Jahren in der Schweiz gekauft wurden. Der Bundesrat…

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20230502_VL_Ueberbrueckungsfinanzierung_EPD_d.pdf

aktuellem Entwurf beschränken sich die Anreize auf das Kriterium der Anzahl eröffneter EPD. Für ein gut funktionierendes Gesamtsystem ist eine hohe Anzahl angebundener…

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2023_FAC_Agrarpolitik_d.pdf

Erkenntnisstand der Wissenschaft zu verbieten. › Produkte mit Ursprungsbezeichnung oder mit gut sichtbaren Gütezeichen sollen eine Steigerung der Attraktivität von Schweizer Produkten…

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Vorstoss_Finma_d.pdf

Schweiz zu stärken. Die FINMA ist eine für den Finanzplatz Schweiz zentrale Organisation, sofern sie gut funktioniert und international anerkannt ist. Der mit der Übernahme der Credit Suisse…

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20230331_VL_Finanzierung_SBB_d.pdf

(Betriebs-, Fahrplanpflicht) rechtfertigen. Aus Fairnessgründen gegenüber Unternehmen, die im privaten Güter- und Personentransport tätig sind, sowie mit Blick auf die unternehmerische …

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Medienmitteilungen 19/03/2023

CS-Übernahme: Die FDP begrüsst das rasche Handeln

viele Arbeitsplätze erhalten bleiben können – dank guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Denn die Schweizer Wirtschaft ist darauf angewiesen, dass wir gut aufgestellte, global agierende…

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20230317_FAC_Sessionsbericht_FS_2023_d.pdf

Mit dem Ukrainekrieg und den darauffolgenden Anfragen von Partnerstaaten zur Wiederausfuhr von Rüstungsgütern ist die Schweizer Neutralität wieder in den Fokus des Parlaments gerückt. Das…

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