Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" in ihrem Bericht mittels verschiedener Optionen deutlich aufgezeigt. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit…

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Stromversorgung. Die Schweiz steht energiepolitisch vor grossen Herausforderungen. Der erläuternde Bericht zur vorliegenden Änderung der FDV zeigt deutlich auf, welche Szenarien aufgrund…

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steht im Widerspruch zur UNO-Kinderrechtskonvention und hat oft zu berechtigten Rügen geführt. Ein Bericht zum Postulat 20.3185 hat bereits pragmatische Formulierungsmöglichkeiten aufgezeigt.…

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andere Gesetze einhergehen, nachzukommen. Durch den Listenansatz soll, laut dem erläuternden Bericht, die Rechtssicherheit für die betroffenen Wirtschaftsakteure erhöht werden. Die FDP ist…

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Hintergrund der angespannten Finanzlage des Bundes kritisch zu beurteilen. Momentan gilt es, den Bericht der Expertengruppe Gaillard zur Überprüfung der Aufgaben und Subventionen des Bundes…

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beiden Räte unterstützt. Darin wird keineswegs aufgerufen, das Urteil zu ignorieren, wie oft falsch berichtet wird. Es wird einzig der Bundesrat aufgefordert, im üblichen Vollzugsprozess nach…

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Die FDP wird in naher Zukunft eine Findungskommission einberufen und zu gegebener Zeit darüber berichten. Die Juristin Petra Gössi gehört seit 2011 dem Nationalrat an, wo sie in der laufenden…

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März stimmt die Schweiz über das Freihandelsabkommen mit Indonesien ab. Wenn ich jedoch die Medienberichterstattung zum Thema betrachte, wird manchmal der Eindruck erweckt, dass wir bald über…

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wonach jetzt der richtige Zeitpunkt für die Aufhebung der Steuerbefreiung ist: Wie im erläuternden Bericht ausgeführt, haben sich die Anzahl der jährlich importierten Elektroautomobile von…

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über die Umsetzung des AIA über Kryptowerte auf bilateralem Weg zu verhandeln (siehe erläuternder Bericht, S. 12), mit Skepsis. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für…

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