5G ist dringender denn je

Die FDP macht sich mit einer Fraktionsmotion stark für einen raschen Ausbau des 5G-Netzes. Jetzt befindet der Nationalrat darüber.

Die Nutzung der 5G-Mobilfunktechnologie schreitet in der Schweiz rasant voran. Per Ende April 2021 verfügten bereits 1,1 Mio. Mobilfunk-Kunden in der Schweiz über ein 5G-fähiges Gerät. Damit setzt jeder achte Nutzer auf den neuesten Mobilfunkstandard. Die Erhebung, die durch den Schweizerischen Telekommunikationsverband asut erfolgte, zeigt, dass die Bereitschaft 5G zu nutzen hoch ist. Leider hinkt der Ausbau des 5G-Netzes den Bedürfnissen der Konsumenten hinterher. Die Mobilfunkbetreiber stecken oft in langwierigen Rechtsstreitigkeiten, wenn es um den Ausbau des 5G-Netzes steht und viele Behörden agieren zögerlich.

Die FDP hat den Handlungsbedarf bereits vor mehr als einem Jahr erkannt und im Nationalrat eine Fraktionsmotion eingereicht. Diese fordert den Bundesrat auf, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen und Entscheidungen zu treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen. Das Ziel ist dabei anzustreben, dass es den Anbietern bis 2024 möglich ist, ein qualitativ hochwertiges nationales 5G-Netz zu möglichst geringen Kosten aufzubauen. Die zu ergreifenden Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" in ihrem Bericht mittels verschiedener Optionen deutlich aufgezeigt. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite Bevölkerung über die künftige Mobilfunk-Generation sachgerecht informieren.

Bald droht der Datenstau

Ein Handeln des Bundes ist dringend nötig. Die bestehenden 4G-Netze kommen zunehmend an ihre Leistungsgrenzen. Sie wurden vor knapp einem Jahrzehnt eingeführt, als der Datenverkehr noch 200 mal kleiner war als heute und drei Mal weniger Endgeräte genutzt wurden, wie eine aktuelle Studie von Sotomo zeigt. Danach droht in Kürze ein Datenstau in den Mobilfunknetzen. 5G kann hier Abhilfe schaffen. Zudem ist es für den Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz unerlässlich, dass die Technologien der Zukunft über die nötigen Infrastrukturen verfügen.

Schweizerinnen und Schweizer sind 5G gegenüber aufgeschlossen. Das zeigt nicht nur die zunehmende Verbreitung 5G-fähiger Geräte, sondern auch eine Studie, die ETH-Forscher zusammen mit dem Bundesamt für Umwelt durchgeführt haben. 54% der Befragten gaben an, dass sie durch 5G viel mehr oder eher mehr Vorteile für die Schweiz sehen. 28% nannten als Antwort teils/teils.

Alle diese Punkte verdeutlichen, dass die Akzeptanz und die Nachfrage nach einem stabilen und gut ausgebauten 5G-Netz gross ist. Bund, Kantone und Gemeinden müssen die nötigen Rahmenbedingungen für einen raschen 5G-Ausbau schaffen.

Hans Wicki, Ständerat NW, Co-Präsident Chance5G

Hans Wicki