Seit letztem Frühjahr erwartet die FDP vom Bundesrat ein klares Koordinatensystem. Die heutigen Ankündigungen, d.h. die Vorstellung der beiden Etappen für die kommenden Wochen, entsprechen zum…

Ergebnis anzeigen

Schon zum dritten Mal wird die Schweiz den Vorsitz der OSZE übernehmen. Der Schweizer Vorsitz wird durch die Unterstützung aller Mitgliedstaaten – von den USA bis Russland – getragen. Dies zeugt…

Ergebnis anzeigen

Dass heute Versorgungsengpässe und Mangellagen drohen, geht auf gravierende Fehler der Vergangenheit zurück. Alleine deshalb muss der Bundesrat nun fünf zusätzliche Reservekraftwerke aus dem Hut…

Ergebnis anzeigen

Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zur Finanzierung der 13. AHV-Rente eröffnet. Es ist unverständlich, dass sich die Vorschläge der zuständigen Innenministerin Bundesrätin…

Ergebnis anzeigen

Aufgrund demografischer Veränderungen und der steigenden Lebenserwartung erwartet die AHV Jahr für Jahr grössere Finanzierungslücken. Die zahlenmässig grösste Generation – die…

Ergebnis anzeigen

Der Bundesrat hat heute kommuniziert, dass er beim Bundeshaushalt 3.5 Milliarden Franken pro Jahr einsparen will – das ist das Sparziel bis zum Jahr 2027. Dieses Ziel liegt zwar etwas tiefer,…

Ergebnis anzeigen

Die illegale Migration und die Probleme bei der Rückführung von Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, beschäftigen die Bevölkerung. Dies haben die Schweizerinnen und Schweizer bei den…

Ergebnis anzeigen

Die Gegnerschaft der Renteninitiative war gross. Angesichts dessen erzielt die Renteninitiative ein respektables Ergebnis, das über dem FDP-Wähleranteil liegt. Dieses Resultat war nur dank…

Ergebnis anzeigen

es von Anfang an klar, dass die Schweiz weiterhin am digitalen EU-Sicherheitssystem Fado (False and Authentic Documents Online) beteiligt bleibt. Im Parlament ist die Anpassung der…

Ergebnis anzeigen

Die heutigen Ankündigungen setzen einer Situation, die immer absurder wurde, ein Ende. So wurden beispielsweise Restaurants «Take away»-Verkäufe erlaubt, während die Öffnung der Terrassen…

Ergebnis anzeigen