Vorlage ab. Für die FDP ist klar, dass eine 13. AHV-Rente ab 2026 ausbezahlt werden muss. Eine separate, einseitige Finanzierungsvorlage auf dem Buckel des Mittelstandes und der KMU lehnt die…

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zur Visums-Insel, denn Touristen aus den wichtigen Fernmärkten ausserhalb Europas bräuchten ein separates Visum für die Schweiz. Studien beziffern den Verlust für die Beherbergungs- und…

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it der Bauteile gefördert werden. Des Weiteren sollen Kunststoffe und weitere Materialien dank separater Wertstoffsammlungen durch private Anbieter und der Vereinfachung von Pilotprojekten…

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Netto-Null-Ziel. Konkrete Vorgaben zur Zielerreichung macht das KIG aber nicht. Diese müssen in separaten Gesetzen geregelt werden, in einem ersten Schritt nun mit dem CO2-Gesetz. Gleichzeitig…

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werden. Die FDP unterstützt Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Ein separates Arbeitsrecht für eine bestimmte Berufsgruppe lehnt die FDP indes ab. Die Initiative…

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zugunsten aller Anlagen. Landschaftsschutz bleibt eine Hürde Der Bundesrat schlägt vor, die bisher separaten Bewilligungsverfahren in einem einzigen Planungsgenehmigungsverfahren zu…

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ier). Unter diesen Vorzeichen ist die Absicht des Bundesrats, die einzelnen Verkehrsträger in separaten Vorlagen weiterzuentwickeln, unverständlich. Die Nachteile des gewählten Vorgehens sind…

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75b). In der Diskussion und der Abstimmung in National- und Ständerat wurde von der Bildung separater Ziele pro Kostenblock abgesehen. Ursprünglich waren im Entwurf des Bundesrats zum…

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vorgängig richtigerweise entschieden, die umstrittene Thematik des kollektiven Rechtsschutzes in eine separate Vorlage auszulagern. Für die FDP stand im Zentrum der Revision das im Ausland…

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wichtige Elemente wie die Reduktion der Pestizid-Belastung aus dem Geschäft herausgelöst wurden und separat behandelt werden. Damit können in diesem wichtigen Bereich bereits konkrete Ergebnisse…

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