Digitalisierung in der Schweiz vorantreiben - es geht vorwärts mit 5G

Bundesrat nimmt FDP-Fraktionsvorstoss an

Alle sind sich einig: Die Corona-Krise wird die Digitalisierung beschleunigen. Allerdings hinkt die Schweiz in vielen Bereichen hinterher. Beim Mobilfunknetz droht etwa die Gefahr, dass die Schweiz international den Anschluss verliert. Wir müssen jetzt die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass wir die Chancen der Digitalisierung besser nutzen und Krisen in Zukunft erfolgreicher bewältigen können. Der positive Bundesratsentscheid, die FDP-Motion für einen raschen Aufbau des künftigen Mobilfunknetzes anzunehmen, stimmt zuversichtlich.

Corona hat die Bedingungen für unsere Gesellschaft praktisch von einem Tag auf den anderen grundlegend verändert: Wer kann, soll zuhause bleiben und im Home Office arbeiten, lautet die Devise. Sitzungen und Treffen fanden vermehrt online statt. Läden und Geschäfte bleiben lange zu. Wer für seine Produkte und Dienstleistungen schon vor dem Lockdown einen digitalen Absatzkanal aufgebaut hatte, war froh – viele Firmen eröffneten ihre Onlineshops in aller Eile. Ob freiwillig oder nicht: Schweizerinnen und Schweizer surften und kommunizierten während der Lockdown-Wochen fleissiger denn je. 

Die COVID-19 Krise hat eindrücklich gezeigt, wie notwendig ein Telekommunikationsnetz von hoher Qualität sowohl für die Arbeitswelt als auch für das Privatleben ist. Es ist nicht einfach nur praktisch, sondern gerade in Krisenzeiten ein entscheidender Faktor – ohne digitale Lösungen wären wir alle noch viel stärker eingeschränkt gewesen.
Doch leider hinkt die Schweiz bei der Modernisierung ihres Netzes hinterher. Die Mobilfunk-Lizenzen wurden vor mehr als einem Jahr vergeben. Dennoch kam der Aufbau des 5G-Netzes nicht voran. Die Kantone und die Telekombranche brauchen deshalb wieder Rechtssicherheit. Auch die Suche nach Antennenstandorten ist ein zentraler Aspekt. 

Mit einem Digitalisierungsschub gegen die Krise

Der Bundesrat muss jetzt handeln, wenn wir die Vorteile einer raschen Einführung des 5G-Standards für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze nutzen wollen. Er hat dies in seiner Strategie «Digitale Schweiz» erkannt. Die Nutzung des Mobilfunks wächst schnell und verdoppelt sich aktuell alle 18 Monate. Wir müssen die Infrastruktur jetzt ausbauen, bevor wir Datenstaus haben. Denn sind diese erst einmal da, dauert es Jahre, bis sie gelöst werden können – das macht uns umso krisenanfälliger und wirft unsere Gesellschaft und unsere Unternehmen um Jahre zurück. Wir brauchen einen Digitalisierungsschub, um die gegenwärtige Krise besser zu überwinden und uns zugleich gegen zukünftige Krisen besser zu wappnen.

Wir fordern den Bundesrat in einer Motion deshalb dazu auf, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen und Entscheidungen zu treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen. Das Ziel ist dabei anzustreben, dass es den Anbietern innerhalb der nächsten fünf Jahre möglich ist (d.h. bis 2024), ein qualitativ hochwertiges nationales 5G-Netz zu möglichst geringen Kosten aufzubauen. Die zu ergreifenden Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" in ihrem Bericht mittels verschiedener Optionen deutlich aufgezeigt. Mit der Annahme dieser Motion ist der Weg frei, die fünfte Generation des Mobilfunks rasch realisieren zu können.

Sachlich informieren

Der Bundesrat wird sich zudem dafür einsetzen, dass die Bevölkerung angemessen über alle Facetten von 5G sachgerecht informiert wird. Eine transparente Information seitens des Bundes ist mehr denn je notwendig. Fehlende Information führt zur Entstehung von Verschwörungstheorien, wie die Corona-Krise im Moment zeigt – es kursieren die abstrusesten Geschichten zu 5G. Dabei ist es gerade diese Technologie, die uns in Zukunft weiterbringt und uns wirksam im Kampf gegen echte Krisen unterstützen kann. 5G schafft viel Raum für Innovationen und hat ein grosses Potenzial in einer Vielzahl von Bereichen: Energieeffizienz, Gesundheit und E-Health, Smart farming, Virtual und Augmented Reality, autonome Fahrzeuge, industrielle High-Tech-Produktion mit Echtzeitsteuerung, Drohnen und vieles weitere. Wenn wir dieses Potenzial nicht nutzen, werden wir international abgehängt. 

Wir tun gut daran, beim Thema 5G mehr auf die Wissenschaft und weniger auf die Verschwörungstheoretiker zu hören. Denn 5G ermöglicht mehr Netzkapazität und höhere Geschwindigkeit bei der Datenübertragung. Mehr Daten lassen sich mit weniger Strahlung versenden. So verhindert die Technologie, dass die Strahlenbelastung parallel zur Datenmenge zunimmt. Rund 90% der Strahlung, der wir ausgesetzt sind, stammt übrigens von unseren eigenen Mobilfunk-Geräten - und nicht von der Sende-Antenne. Durch einfache Verhaltensweisen kann diese Exposition deutlich reduziert werden: z.B. dank der Benutzung der Freisprechanlage oder indem Telefongespräche bei schlechtem Empfang vermieden werden.