Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

Ergebnis anzeigen

die Schweiz als Orchester vor. Die Bevölkerung spielt die erste Geige. Und auch die zweite und dritte. Die Trompeten – die Politik – ver- suchen die Melodie vorzugeben. Der Synthesizer – die…

Ergebnis anzeigen

eingezahlt hat, konnte vom Leichtsinn der heutigen Politikerinnen und Politiker nichts wissen. Drittens, wie bereits erwähnt, hat der Bund ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem. Der Staat…

Ergebnis anzeigen

um Ersatz- oder Ergänzungswahlen handelt – in der zweiten Delegiertenversammlung des ersten und dritten, den Nationalratswahlen folgenden Jahres gewählt. 4 Der Präsident und die…

Ergebnis anzeigen

Schon zum dritten Mal wird die Schweiz den Vorsitz der OSZE übernehmen. Der Schweizer Vorsitz wird durch die Unterstützung aller Mitgliedstaaten – von den USA bis Russland – getragen. Dies zeugt…

Ergebnis anzeigen

Fraktion RL (Sprecher: NR Wasserfallen). Verschärfung der Landesverweisung für straffällige Drittstaatsangehörige Text: Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen der…

Ergebnis anzeigen

chen Betriebe. Dies stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und fördert Innovation. Drittens anerkennt die FDP das im BGBB verankerte Prinzip der Selbstbewirtschaftung und dessen…

Ergebnis anzeigen

VE-ArG zu restriktiv ausgestaltet. Die Beschränkung auf neunmal fünf Stunden pro Jahr ist zu rigide. Drittens ist Art. 28f VE-ArG betreffend Nachtarbeit ersatzlos zu streichen. Der Artikel…

Ergebnis anzeigen

realisieren, um den Verkehrsfluss auf den Autobahnen zu verbessern. Ein Beispiel ist die Eröffnung des dritten Tunnels am Baregg. Seit der Eröffnung hat der Verkehr dort nur mässig zugenommen,…

Ergebnis anzeigen

oder fehlender Kooperation nicht mög- lich, soll eine Drittstaatenlösung genutzt werden, bei der abgewiesene Asylsuchende in einen sicheren Drittstaat überstellt werden. 4 Wiederholungstäter…

Ergebnis anzeigen