der PostAuto Schweiz AG nicht mehr geschehen. Dem Parlament wird die Arbeit diesbezüglich nicht ausgehen! Denn die nächsten Geschäfte warten be- reits auf die Ratsmitglieder. Da kann man nur…

Ergebnis anzeigen

(NFA) geeinigt. Es handelt sich um einen Kompromiss, den die Kantone unter sich und mit dem Bund ausgehandelt haben. Die Geberkantone werden dadurch entlastet, die Nehmerkantone erhalten…

Ergebnis anzeigen

PMT-Gesetz erhält die Polizei die notwendigen Instrumente, um Gefährder, von denen ein hohes Risiko ausgeht, besser überwachen zu können. Die Überwachungsinstrumente reichen von einer…

Ergebnis anzeigen

von der Armee zum Zivildienst gebracht. Anlass dazu war die Sorge, dass der Armee die Soldaten ausgehen könnten. Der Nationalrat lehnte die Vorlage mit 103 zu 90 Stimmen bei 5 Enthaltungen…

Ergebnis anzeigen

diesem Grund und um unsere Souveränität zu garantieren, hat die Schweiz zudem mit grossem Aufwand ausgehandelt und erreicht, dass mögliche Konflikte mit der EU einem Schiedsgericht und nicht dem…

Ergebnis anzeigen

5. Nun, da die Vollzugshilfe für den Umgang mit adaptiven Antennen vorliegt, kann man davon ausgehen, dass die Schweiz beim Aufbau eines leistungsfähigen 5G-Netzes seine Rückstände …

Ergebnis anzeigen

realisieren. Zudem soll sie in Zusammenarbeit mit dem Kanton, die Realisierung eines über die Stadt hinausgehenden 5G-Netzes voranzutreiben. Schliesslich sei zu prüfen, wie sich auf städtischer…

Ergebnis anzeigen

zum InstA scheitern? Auch das EDI muss klarstellen, mit welchen Konsequenzen für das bereits ausgehandelte Gesundheitsabkommen zu rechnen wäre? Zu hoffen ist, dass wir mit dieser…

Ergebnis anzeigen

CO2-Gesetz Für Hänzi ist klar, dass Unternehmen eine Verantwortung haben, die über Gewinnzahlen hinausgeht. Deshalb unterstützt Hänzi auch das revidierte CO2-Gesetz, das am 13. Juni zur…

Ergebnis anzeigen

eine wichtige Lücke. Auch in der Schweiz gibt es Personen, von denen eine terroristische Gefahr ausgeht. Mit PMT könnte einer Person beispielsweise ein Kontaktverbot zu radikalisierten Gruppen…

Ergebnis anzeigen