tem Singapurs. Es ermöglicht den Bürgern, sicher auf eine Vielzahl von Regierungsdiensten und Anwendungen des privaten Sektors zuzugreifen, und das mit einer einzigen digitalen Identität. Die…

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Datenschutzgesetzgebung (nDSG) kompatibel ist. Vereinbarkeit mit schweizerischer Praxis Die vorgesehene Anwendung besonderer Ermittlungsmethoden (Artikel 39–40) sowie die Einrichtung zentraler…

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tätssystem Singapurs. Es ermöglicht den Bürgern, sicher auf eine Vielzahl von Regierungsdiensten und Anwendungen des privaten Sektors zuzugreifen, und das mit einer einzigen digitalen…

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– ein Ansatz, der zwar grundsätzlich begrüssenswert ist, da der TCFD-Standard nicht mehr zur Anwendung kommt, jedoch zu eng gefasst ist. Die FDP kritisiert, dass der Bundesrat nun versucht,…

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darauf hingewirkt wird, dass kantonale Vollzugsbehörden und Gerichte einheitlich handeln. 3. Die Anwendung der Landesverweisung stärker an das EU-Modell angelehnt wird, welches unter …

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genügend und günstigen Strom für künstliche Intelligenz sowie Blockchain und andere zukünftige Anwendungen zur Verfügung zu haben. Deutschland erlebt im Winter Dunkelflauten, die…

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bleibt und das Vertrauen in die Mietzinsgestaltung stärkt. Wir befürworten eine flexible und anwenderfreundliche Umsetzung des neuen Kostenmietmo- dells im WFG. Die Revision soll Transparenz…

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Verkehr und Fernmeldewesen. Mit der Vorlage soll das im regionalen Personenverkehr (RPV) zur Anwendung kommende Instrument der Solidarbürgschaften auf den Autoverlad ausgedehnt werden.…

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ausländische Investitionen in schweizerische Unternehmen freizugeben hätte. Der Nationalrat hat den Anwendungsbereich der neuen bürokratischen Kontrolle drastisch ausgeweitet. Nicht nur…

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überarbeiten, dass auch Kleinkrimi- nelle eingewiesen werden können. 5 Dublin-Abkommen konsequent anwendenDie Kantone und Gemeinden sind mit der illegalen Migration heute überfordert, weil die…

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