Abkommen empfehle: 1) Dieses Abkommen ist eine grosse Chance für die Schweiz als Exportland Das Abkommen stellt eine grosse wirtschaftliche Chance für die Schweiz dar. Das Potenzial Indonesiens…

Ergebnis anzeigen

aber ein Budget für das Jahr 2025 vor. Das Parlament musste Prioritäten setzen. Für die Armee stellt das Parlament rund eine halbe Milliarde Franken mehr zur Verfügung als der Bundesrat…

Ergebnis anzeigen

ebenso vertieft und ehrlich nach Antworten zu suchen auf die komplexen Fragen, welche die Zuwanderung stellt. Sie zwingen die SVP, statt leerer Parolen ein plausibles Umsetzungskonzept…

Ergebnis anzeigen

Bedarf an Beistandschaften Rechnung. Die Forderung von vermehrten Einsätzen der privaten Beistände stellt die FDP primär im Erwachsenschutz, denn die Fälle im Kindesschutz erlauben es aufgrund…

Ergebnis anzeigen

unsere Fraktionsmotion abzielt, und eine Deblockierung des Ausbaus in den Kantonen.» Wie die FDP stellt auch CHANCE5G deutliche Forderungen an den Bundesrat. Die Gruppierung lancierte Ende 2020…

Ergebnis anzeigen

auch die Parolen für die Volksabstimmungen am 28. November 2021. Bundesrätin Karin Keller-Sutter stellte den Anwesenden die Volksinitiative «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter…

Ergebnis anzeigen

Wege findet, um aus dem ewigen Reformstau zu entfliehen. Interview: Marco Wölfli Arbeitgeberverband stellt sich hinter die AHV 21 Als Ressortleiter Sozialpolitik und Sozialversicherungen beim…

Ergebnis anzeigen

dem geltenden Recht entsprechen würde. Bei der Ausgestaltung der beiden vorgeschlagenen Varianten stellt die FDP jedoch fest, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 43 Abs. 4 KVG …

Ergebnis anzeigen

Zukunftsfähige Rüstungspolitik umsetzen Um die Verteidigung im Verbund gewährleisten zu können, stellt die Schweiz die Interoperabilität mit der NATO sicher. Alle neue Rüstungsgeschäfte sind…

Ergebnis anzeigen

Der Angriff Russlands auf die Ukraine stellt eine Zäsur in der Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa dar. Die Friedensdividende ist definitiv aufgebraucht. Seit einem Monat wehren sich die…

Ergebnis anzeigen