dabei nur zugunsten des Arbeitnehmers zulässig. Variante 1 lässt den Sozialpartnern den nötigen Spielraum für den Abschluss von Gesamtarbeitsverträgen. Fehlende Angaben zu den finanziellen…

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persönlichen Merkmalen die gleichen Chancen verdient. Es geht darum, Hindernisse aus dem Weg zu räumen und sicherzustellen, dass nie- mand aufgrund von Vorurteilen oder gesellschaft- lichen…

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ist, ein Gesetz zu machen, ist es nötig, kein Gesetz zu machen! " Dass auch die Wirtchaft Freiraum braucht, um ihre Leistungsfähigkeit zu entfalten, und dass nur so der…

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chen Räume Fenster haben, an denen die Lärmgrenzwerte bei Messungen eingehalten werden. Lärmempfindliche Bereiche sind Räume, in denen sich Personen regelmäßig und über einen längeren Zeitraum…

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Leitungsausbau in einem vernünftigen Rahmen gehalten werden. Der massive Zubau von Solaranlagen im Siedlungsraum erfordert eine Verstärkung der unteren Netzebenen. Hier steigt der Bedarf an…

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sichern. Dazu braucht es gezielte Personenkontrollen an neuralgischen Grenzübergängen und im grenznahen Raum 1. Insbesondere im Bahnverkehr, an der Südgrenze sowie generell in besonders…

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Einnahmen etwas mehr Spielraum für einen schul- denbremskonformen Haushalt. Aber es stehen auch Forderungen nach noch höheren Ausgaben für die Armee und andere Bereiche im Raum. 9 Was ist für…

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Revision des Wohnraumförderungsgesetzes (WFG) zur Schaffung eines transparenten und effizienten Kostenmietmodells. Ziel ist es, den gemeinnüt- zigen Wohnbau zu stärken und erschwinglichen Wohnr…

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erlangt haben. Auch die Beschränkung des Schutzstatus auf eine einmalige Gewährung innerhalb des Dublin-Raumes wurde beschlossen, um Sekundärmigration und Missbrauch zu verhindern. …

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Freiheit – oder ganz einfach: den Menschen und unseren KMU etwas zuzutrauen. Sie sollen wieder mehr Spielraum für ihr verdientes Geld haben. Ob sparen, investieren oder konsumieren. Weshalb…

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