/ kein Sportler resp. keine Trainerin / kein Trainer desselben Vereins ein Einkommen über der Freigrenze erzielt. Die Verordnungsänderung wurde von einer breit abgestützten Arbeitsgruppe…

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Bundesheer. – Ein einheitlicher Wirtschaftsraum wird geschaffen: durch Transfer der Binnenzölle an die Aussengrenze, einheitliche Währung, einheitliches Mass und Gewicht, freie Nieder- lassung. …

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Variante soll nebst der Einführung der der digitalen, automatischen Kupplung (DAK), auch zeitlich begrenzte Subventionen für den Erhalt des EWLV sowie eine höhere Kostenbeteiligung der Nutzer…

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liegt. Der Status sollte zudem pro Auftragsverhältnis gewählt werden können. Es müssen klare Abgrenzungskriterien vorgeschlagen werden, damit für die Betroffenen Rechts- und…

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Stimmvolk Ja zum Waffengesetz. Es bekräftigte damit ein weiteres Mal die Weiterführung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit innerhalb des Schengen-Raums. Es war ein deutliches Zeichen…

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und 2018 die Arbeiten aufgenommen. Auch im vergangenen Jahr nahm die Partei keine Spende über der Grenze von 1/15 des Budgets entgegen. Die Einhaltung der Regel wird durch die…

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Auch braucht es ein Festhalten an bewährten Branchenzielen bei CO2-Grenzwerten. Also kein Swiss Finish bei der Definition von Grenzwerten, sondern die Orientierung an europäischen…

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infolge der Corona-Pandemie und der Abstimmung über die Begrenzungsinitiative in den Hintergrund. Nach der erfreulichen Ablehnung der Begrenzungsinitiative nahm das Thema wieder Fahrt auf. Die…

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e im Februar 2021 die FDP-China- Strategie unter dem Titel «Selbstbewusste Offenheit mit klaren Grenzen. Die Stempelsteuer steht in einem modernen Steuersystem quer in der Landschaft. Im…

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Organisation eine rechtlich nicht bindende Empfehlung verabschiedet, welche zum Ziel hat, den grenzüberschreitenden Handel mit Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zum Zwecke der…

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