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Medienmitteilungen 162 Dateien 158 Blog 88 Seiten 43 Konsultationen 6
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Medienmitteilungen 162 Dateien 158 Blog 88 Seiten 43 Konsultationen 6
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20231012_VL_VZAE_Haertefallregelung_d.pdf

angenommen wurde. Sie beauftragt den Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass der Zugang zur beruflichen Grundbildung für abgewiesene Asylsuchende und Sans-Papiers (Personen…

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Medienmitteilungen 06/08/2024

Chaos im Innendepartement

Prognosen zu den AHV-Finanzen um rund 4 Milliarden Franken falsch geschätzt hat. Wie können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger informiert entscheiden, wenn sie bei so grundlegenden Fakten in…

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Blog 20/12/2023

Anzupackende Baustellen im Asylchaos

wären, mit denen die Kantone konfrontiert sind. Diese passive Haltung ist bedauerlich und muss, aufgrund des parlamentarischen Auftrags welches durch die Annahmen unseres Vorstosses ausgelöst…

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Dateien - pdf

2023_FP_KI_de.pdf

Veränderungen, die möglicherweise begleitet werden müssen, zu ignorieren. Aus diesem Grund ist es notwendig, Grundprinzipien für den verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz zu…

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20220930_FAC_Sessionsbericht_HS_2022_d.pdf

Wesentlichen aufgrund des Zusammentreffens von niedrigen Rheinpegelständen, Problemen der internationalen Bahnlogistik und wegen den tiefen Lagerbeständen bei den Lieferanten in der Schweiz au…

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20240319_VL_EPG_d.pdf

vorgesehenen Grundlagen für Überwachungssysteme zur Früherkennung und Überwachung übertragbarer Krankheiten (vgl. Art. 11 VE EpG). Aus unserer Sicht ist es richtig, dass die gesetzlichen Gru…

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20241011_VL_FinfraG.pdf

ausgestaltet. Die FDP.Die Liberalen begrüsst die vorgesehene Gesetzesrevision im Grundsatz. Vor dem Hintergrund der Weiterentwicklung internationaler Standards und technologischen …

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Medienmitteilungen 18/10/2025

Wohlstand, Sicherheit, Kontinuität

zu unseren wichtigsten Handelspartnern und Nachbarn angewiesen. Der heutige Entscheid bildet die Grundlage für die Vernehmlassungsantwort der Partei und gibt die Stossrichtung für die…

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Medienmitteilungen 06/06/2025

Bankenregulierung: Zum Schutz der Angestellten, KMU und der Steuerzahler

n (PUK) hat eindeutig gezeigt, dass die Credit Suisse nicht primär aufgrund von zu laxen Regeln unterging, sondern vor allem aufgrund des Versagens hochbezahlter Manager. Zudem wurden die…

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Medienmitteilungen 20/04/2021

FDP fordert Abschaffung der Stempelsteuer

Attraktivität des Wirtschaftsstandorts verbessern und die internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken. Aufgrund der kurzfristigen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen soll die Stempelabgabe…

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