Veränderungen, die möglicherweise begleitet werden müssen, zu ignorieren. Aus diesem Grund ist es notwendig, Grundprinzipien für den verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz zu…

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Bürgerinnen und Bürger mehr als 11 Milliarden Franken bezahlen. Dies bringt eine Mehrbelastung von rund 3'000 Franken pro Jahr für jeden Haushalt. Nicht mit der FDP! Die FDP startet heute eine…

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Ehrenämter Öffentlich zugängliche Quellen Datenpartner (siehe Punkt 6) 3.3 Rechtsgrundlagen Die nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen stellen im Sinne des DSG Rechtfertigungsgründe für die…

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angenommen wurde. Sie beauftragt den Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass der Zugang zur beruflichen Grundbildung für abgewiesene Asylsuchende und Sans-Papiers (Personen…

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Prognosen zu den AHV-Finanzen um rund 4 Milliarden Franken falsch geschätzt hat. Wie können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger informiert entscheiden, wenn sie bei so grundlegenden Fakten in…

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wären, mit denen die Kantone konfrontiert sind. Diese passive Haltung ist bedauerlich und muss, aufgrund des parlamentarischen Auftrags welches durch die Annahmen unseres Vorstosses ausgelöst…

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Karin Keller-Sutter zu ihrer neuen Aufgabe als Vorsteherin des Finanzdepartements. Im EFD warten aufgrund der düsteren Finanzaussichten grosse Herausforderungen. Für die FDP ist klar, dass es…

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itionen von rund 2 Mrd. CHF pro Jahr. Mehr als 1000 Schweizer Firmen sind in China tätig und beschäftigen rund 180‘000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Chinesische Touristen sind mit rund 1,2…

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higkeit ab. Die Politik muss fähig sein, die Prioritäten neu zu setzen, wenn die Welt sich so grundlegend verändert wie in jüngster Zeit. Der FDP-Nationalrat und Ypsomed-CEO Simon Michel schlägt…

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entsprechend einzugreifen. Angesichts der sehr guten Wirtschaftslage ist die FDP jedoch dagegen, grundlos eine kostspielige staatliche Politik der Strukturerhaltung zu betreiben. Die FDP zeigt…

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