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Inhaltstyp

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Dateien 184 Medienmitteilungen 38 Seiten 37 Blog 23
Medienmitteilungen 28/02/2008

Arbeitsplätze und den Finanzplatz verteidigen

Finanzplatz und Verhindern der Schuldenwirtschaft. Diese Prinzipien sichern der Schweiz eine gute Position in Krise und Aufschwung.

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Medienmitteilungen 09/06/2022

Embargogesetz: keine unsinnigen Alleingänge

Mit der heutigen Änderung des Embargogesetzes betreibt Mitte-Links reine Symbolpolitik, die unsere Position als neutraler Staat und Vermittler schwächt. Für die FDP wäre es weitaus sinnvoller…

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Medienmitteilungen 27/09/2022

Ein Schritt in Richtung Netto-Null bis 2050

Netto-Null-Ziel bis 2050 vor, ohne dass eine Verfassungsänderung nötig ist. Dies entspricht auch der Position der FDP. Die FDP-Liberale Fraktion hat darum heute beschlossen, die bereinigte…

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2023_FAC_Sicherheitspolitik_d.pdf

r Kern erhalten bleibt. › Bei eklatanten Verletzungen des Völkerrechts muss die Schweiz klar Position beziehen und die Sanktionen der UNO, der OSZE sowie ihrer wichtigsten Handelspartner…

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2040424_EGMR_f.pdf

ces conventions ne comportent que peu de dispositions juridiquement contraignantes et qu’elles ne connaissent pas de tribunal d’exécution. De plus, les propositions de convention en matière…

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20231002_VL_StGB_Verwahrung_d.pdf

Vernehmlassung oben genannter Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Vorlage setzt das Begehren von Ständerat Caroni Mo.…

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20230228_Vernehmlassungsantwort_AEnderung_UVV_d.pdf

Vernehmlassung oben genannter Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorgeschlagene Änderung der Verordnung über die…

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20241803_VL_Erdbeben.pdf

Vernehmlassung oben genannter Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die FDP.Die Liberalen lehnen die Einführung dieser Bundeskompetenz…

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20242106_VL_Jagd.pdf

Vernehmlassung oben genannter Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Teilrevision der Verordnung des Departements für…

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Medienmitteilungen 26/08/2023

Sichere Stromversorgung statt schädliche Solarpflicht-Initiative

CO2-armen Stromproduktion. Die FDP hat die Problematik bereits Anfang 2022 erkannt und mit dem Positionspapier « Weniger Polemik, mehr Strom » notwendige Massnahmen skizziert. Mittlerweile sind…

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