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Dateien 145 Medienmitteilungen 140 Blog 80 Seiten 32 Konsultationen 9
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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

abzubauen. Herausgekommen ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Initiative mit massgeschneiderten Lösungen. Augenmass und Realitätssinn, das ist der Schweizer Weg. Und nicht ein starres…

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20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

Bundesrat flankierende Massnahmen vor, welche die FDP begrüsst. Aus unserer Sicht sind diese Massnahmen jedoch zwingend zeitlich zu befristen. Aus finanzpolitischer Sicht sind die Massnahmen…

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Medienmitteilungen 22/05/2024

Die FDP wird sich dagegen einsetzen, dass die Rechnung für die 13. Rente von dem Mittelstand und den KMU bezahlt wird

treffen. Die unausgewogenen Vorschläge der EDI-Vorsteherin wird die FDP entschieden bekämpfen. Sparmassnahmen und Strukturreformen sind nötig Statt dem Bürger erneut in die Tasche zu greifen,…

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Dateien - pdf

20240705_VL_Stromgesetz.pdf

insbesondere der Photovoltaik und der Speicherwasserkraft, beschleunigt wird. Eine weitere wichtige Massnahme ist die Energieeffizienz. Die vorliegenden Verordnungen sind jedoch unausgereift…

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Blog 15/05/2024

Unsere Kranken warten lassen? Nein Danke

e abzubauen. Herausgekommen ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Initiative mit massgeschneiderten Lösungen. Augenmass und Realitätssinn, das ist der Schweizer Weg. Und nicht ein starres…

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Seiten

Wohnung

6 konkrete Massnahmen vor. Flexibilisierung der Lärmschutzvorschriften Grosse Neubauprojekte insbesondere in den Städten scheiterten in der letzten Zeit an den zu rigiden Lärmschutzmassnahmen.…

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

auch das Bundesamt für Justiz. Aber es geht viel tiefer: Wer meint, zusätzliche Ausgaben für etwas dermassen Wichtiges wie die Landesverteidigung seien nur über zusätzliche Steuern oder…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Die Richter in Strassburg sollen Recht sprechen und nicht Politik machen

verhindern Für die FDP ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu den Klimamassnahmen in der Schweiz stossend. Die FDP fordert den Bundesrat auf, zusammen mit den…

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2040424_EGMR_d.pdf

Für die FDP ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu den Klimamassnahmen in der Schweiz stossend. Die FDP fordert den Bundesrat auf, zusammen mit den anderen…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Asylpolitik: Taten statt Worte

Bauer : Migrationspartnerschaften. Eine strategische Neuausrichtung ist notwendig. Motion Caroni : Massnahmen gegen Ausländer, die gewaltsam dasjenige Regime unterstützen, vor dem sie angeblich…

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