geht um Handel, Stromversorgung, Forschung, Pandemiebekämpfung und schliesslich auch Sicherheit. Der Krieg in der Ukraine dauert leider an. Langweilig wird es uns nicht. Karin Keller-Sutter:…

Ergebnis anzeigen

Einwohner) ebenfalls. Das würde einen künftigen demokratischen Gesamtstaat verunmöglichen. Das ist der Kriegsgrund. Nach einem knappen Monat erkämpfen sich die Liberal-Radikalen den Sieg im…

Ergebnis anzeigen

Migrationspolitik Die Migrationspolitik steht vor zahlreichen Herausforderungen wie zum Beispiel dem Krieg in der Ukraine. Die Schweiz soll im Asylbereich jenen Schutz gewähren, denen im…

Ergebnis anzeigen

beschlossen. 2. Überflüssige Volksinitiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer Die Initiative verlangt, dass Kriegsmaterial, auch wenn nur defensiv eingesetzt, nur noch in …

Ergebnis anzeigen

Voraussetzungen wieder möglich sein. Und zwar noch vor Ende dieses Jahres. 6 Üben für den KriegsfallIm Kriegsfall verteidigt die Schweiz ihr Territorium. Doch bspw. bei der Abwehr einer…

Ergebnis anzeigen

tz sicherstellen und modernisieren › Bewaffnete Neutralität verteidigen, Wiederausfuhr von Kriegsmaterial ermöglichen › Infrastrukturen langfristig sichern und krisenfest machen …

Ergebnis anzeigen

Schweiz hatte, wusste er, dass er in der Schweiz ein neues Leben starten möchte. Denn vor dem Kriegsaus- bruch lernte er in der Schule, dass die Schweiz den Schwächeren hilft und den Willigen…

Ergebnis anzeigen

Änderung der Kriegsmaterialverordnung und wie steht es um die Exportbewilligungspraxis der Behörden? Text: Am 15. Juni 2018 hat der Bundesrat die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung…

Ergebnis anzeigen

ausgestaltet werden. 8. Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer Die radikale Volksinitiative will die Bewilligungskriterien für Kriegsmaterialexporte nicht mehr auf Verord- nungsebene,…

Ergebnis anzeigen

würden. 15. Geschäfte des Ständerats Finanzierung von Kriegsmaterial: Die Volksinitiative gegen die Finanzierung von Kriegsmaterial findet im Parlament kein Gehör. Der Ständerat…

Ergebnis anzeigen