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202400215_AEnderung_FDV_d.pdf

definiert werden, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Dienste bei Strommangel und Stromausfall künftig aufrechterhalten werden müssen. Die FDP begrüsst die vorgesehene…

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202311117_VL_Pa._Iv_20.406_d.pdf

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) erhalten. Gemäss geltendem Recht haben diese Personen im Fall einer Arbeitslosigkeit keinen sofortigen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung…

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Medienmitteilungen 20/03/2025

Fehlende Arbeitskräfte, massive Asylmigration: So gefährlich ist die SVP-Chaosinitiative

ungehindert exportieren könnten. Weniger Arbeitskräfte, mehr Asylmigration Ausgerechnet die SVP würde, falls die Chaosinitiative angenommen würde, einen Asylkollaps provozieren. Denn die…

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Medienmitteilungen 12/06/2024

Der EGMR soll Recht sprechen, nicht Politik machen

Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sind von grosser Bedeutung für den Rechtsstaat. Das Urteil im Fall «Verein Klimaseniorinnen» hat jedoch deutlich gezeigt, dass der EGMR von einigen…

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Blog 13/11/2024

Für eine Schweiz, die vorwärtskommt

konstant geblieben aber der Verkehr verläuft heute problemlos. Die Kantonsstrassen wurden in beiden Fällen ebenfalls entlastet. Ein aktuelles Beispiel für die Entlastung der übrigen Strassen ist…

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Medienmitteilungen 23/07/2021

Der Impfstoff, der die vierte Welle verhindert

Personen, die geimpft werden könnten, dies aber noch nicht getan haben und die asymptomatisch sind. Falls sie Symptome haben, ist es klar, dass sie weiterhin schnell und kostenlos getestet…

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Medienmitteilungen 07/12/2021

Geimpfte dürfen nicht bestraft werden

Wird 2G eingeführt, kann die Maskenpflicht freiwillig aufgehoben werden. Geimpfte dürfen auf keinen Fall wegen einer Minderheit von Impfverweigerern benachteiligt werden (Lockdown, Maskenpflicht…

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Medienmitteilungen 16/03/2023

Mehr Wohnungen, weniger Vorschriften

Die Zahl der Baugesuche ist auf ein 25-Jahre-Tief gefallen, gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Wohnungen rasant an. Damit nimmt der Druck auf die Preise zu. Bis 2026 fehlen rund 51'000…

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Blog 21/03/2024

Grand Slam für die Energiepolitik

gelingt, brauchen wir viel zusätzlichen erneuerbaren Strom. Mit dem steigenden Strombedarf und dem Wegfall bestehender Kernkraftwerke entsteht eine Stromlücke von voraussichtlich rund 50 TWh…

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