zu verteidigen. Ausweitung der Operationsräume Mit dem Cyberraum eröffnet sich neben den Räumen Luft, Boden, Wasser, Weltall ein neuer Konfliktraum, in welchem die Sicherheit von Staat,…

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einen klar definierten Katalog an Leistungen betreffend Fähigkeiten, Kapazitäten und geographischem Raum der NATO erarbeiten, die sie in der Kooperation einbringen kann. Streitkräfteplanung…

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Umsetzung der obenstehenden Pflichten, die Neutralitätspolitik, lässt mehr Interpretationsspielraum zu: So müssen wir den Spielraum nutzen, um im Verbund der demokratischen Länder agieren zu…

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sind. Cyberfähigkeiten der Armee stärken Die Cyberbedrohung hat einem vierten Möglichkeitsraum (Wasser, Land, Luft und Cyberraum) geschaffen, den es im Konfliktfall zu verteidigen gilt. Ebenso…

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die Kantone aber zugleich Spielraum für eigene Entscheidungen erhalten. Der Ständerat verabschiedete am Donnerstag die zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes einstimmig. Die…

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Verteidigungskooperation verstärkt sowie die Resilienz der Versorgung sichergestellt werden. Der Spielraum der Neutralität soll hierbei genutzt werden. Die FDP hat sich bereits im Parlament…

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Krisenzeiten, wie wir sie nach der russischen Invasion in der Ukraine erleben, muss die SNB ihren Handlungsspielraum behalten, um notfalls auch hohe Verluste verbuchen zu können und z.B. bei…

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Die Evaluationsgruppe wird bis Ende Juni 2023 eine Analyse des rechtlichen Handlungsbedarfs und Spielraums vornehmen. Ich erwarte einen Zwischenbericht bis Weihnachten. Interview: Marco Wölfli…

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Gegnern. Dies schliesst explizit alle Operationssphären (Erde, Luft, Was- ser, Weltraum, Elektromagnetischer Raum, Info-Raum, Cyber) und der Einsatz von Hoch-Technologie mit ein. …

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die Forderungen nicht in die Verfassung gehören und die Initiative den unternehmerischen Handlungsspielraum der Landwirte einschränkt. Dieselben Argumente gelten auch in Bezug auf die Motion,…

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