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Inhaltstyp

Dateien 131 Medienmitteilungen 94 Blog 54 Seiten 17
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Inhaltstyp

Dateien 131 Medienmitteilungen 94 Blog 54 Seiten 17
Blog 21/03/2024

Liberalismus als Zumutung

Vollzeiterwerbsarbeit in der Schweiz seit Jahren dramatisch abnimmt. Vor diesem Hintergrund habe ich im Parlament einen Vorstoss eingereicht, der fordert, dass jene Menschen, die hundert Prozent…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

bei 0 Enthaltungen (Ständerat) Änderungen im Parlamentsgesetz. Es geht um eine Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Beratung des Bundesbudgets im Parlament und den Einbezug der…

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Medienmitteilungen 08/03/2024

Bundesfinanzen: Prioritäten setzen

Wir haben ein Ausgabenproblem, das nicht mehr tragbar ist. Das Parlament und auch andere Akteure fordern ständig neue Ausgaben. Die Abstimmung vom letzten Sonntag hat die Finanzsituation noch…

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20240301_VL_Einkauf3a.pdf

AHV-pflichtiges Einkommen erzielt wurde, ausgeschlossen werden sollen. In Abweichung vom Auftrag des Parlaments nimmt der Bundesrat dadurch in Kauf, dass z.B. junge Familien (oft Mütter), die …

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

strukturkonservierend wirkt und innovative Geschäftsmodelle behindert. Sollte sich eine Mehrheit des Parlaments weiterhin für hohe Summen zu Gunsten der indirekten Presseförderung…

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Medienmitteilungen 29/02/2024

FDP-Idee schliesst Materialkreisläufe und verlängert die Lebensdauer von Produkten

Kommunikation FDP.Die Liberalen – Wir machen die Schweiz stark! Parlament stärkt Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz Das Parlament hat die letzten Differenzen bei der parlamentarischen…

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Medienmitteilungen 24/02/2024

Parteipräsidenten der FDP, SVP, Mitte und GLP verpflichten sich zur raschen Erhöhung der AHV-Rente für ärmere Rentnerinnen und Rentner

Auftrag (21.3462.) wurde vom Parlament ebenfalls an den BR überwiesen und von der FDP, SVP, Mitte und GLP unterstützt. Weitere Infos: Motion Melanie Mettler: https://www.parlament.ch/de/ratsbetr…

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Freisinn_Nr_1_2024.pdf

im Inland. Mehrmals setz- te der Bundesrat Notrecht ein, in etlichen Bereichen blockierte das Parlament sich selbst. Auch wenn die Welt in den vergangenenMonaten vor neue Heraus- forderungen…

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Blog 16/02/2024

Verantwortungslosen Ausbau der AHV ablehnen

Personen mit kleinen Einkommen möglich sein, ein Guthaben in der zweiten Säule aufzubauen. Das Parlament hat eine entsprechende Gesetzesänderung verabschiedet, wir werden darüber auch in diesem…

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Medienmitteilungen 14/02/2024

Die Schweiz braucht eine verteidigungsfähige Armee

FDP betont deshalb die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen dem VBS, dem EFD und dem Parlament, um eine effiziente und sinnvolle Allokation der Ressourcen für die Landesverteidigung…

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