Josef Dittli haben im Nachgang zu Beratung der Interpellation zwei Motionen zur Cyber-Verteidigung eingereicht. Während die Motion von Dittli ein aus Berufs- und Milizsoldaten bestehendes…

Ergebnis anzeigen

astra.admin.ch Ausweitung des Geltungsbereichs der Chauffeurverordnung sowie Umsetzung der Motion 20.4478 Dittli Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen Sehr geehrte Damen und…

Ergebnis anzeigen

eingehalten wird – auch im Bereich der illegalen Migration. “ Der Bundesrat spricht sich für eine FDP-Motion aus, die dem Medizintourismus von Georgiern einen Riegel schiebt. Es ist nicht…

Ergebnis anzeigen

Finanzierung geführt werden. Die FDP-Liberale Fraktion hat deshalb in der Sommersession 2021 eine Motion eingereicht, um die Grundversorgung der Post an die aktuellen Bedürfnisse von Bevölkerung…

Ergebnis anzeigen

und nicht auf die Vorlage zur Umsetzung des Mitte-Vorstosses eingetreten ist. Die Umsetzung dieser Motion würde hohen Verwaltungsaufwand und AHV-Mehrkosten von über 400 Mio. Franken pro Jahr…

Ergebnis anzeigen

geeignete Standorte für 5G-Antennen zur Verfügung stellen will. • In Bern verlangt die FDP in einer Motion die Aufhebung des Moratoriums für Mobilfunkantennen auf städtischen Liegenschaften.…

Ergebnis anzeigen

Effizienzgewinnen stärkt die angenommene Motion die Sicherheit der Patienten (weniger Rezeptfälschungen und Medikationsfehler). Ebenfalls angenommen wurde eine Motion unseres Nationalrats…

Ergebnis anzeigen

als Zweitrat mit 92 zu 86 Stimmen bei 13 Enthaltungen eine Motion des Solothurner SP- Ständerats Roberto Zanetti abgelehnt. Somit ist die Motion vom Tisch. Über das Thema hatten Volk und Stände…

Ergebnis anzeigen

ngente: Der Nationalrat hat eine Motion von aNR Fathi Derder (übernommen von Philippe Nantermod) mit 104 zu 74 Stimmen sehr zur Freude der FDP angenommen. Die Motion will statt der heutigen…

Ergebnis anzeigen

bei Rückführungen kooperieren. Weiter sind Drittstaatenlösungen, wie sie in der Motion Gössi [4] , Motion Müller [5] , Motion Bauer [6] oder im Postulat Caroni [7] vorgeschlagen wurden, eine…

Ergebnis anzeigen