on sachgerecht informieren. Als Sprecher der Motion fungiert der Berner Nationalrat Christian Wasserfallen, der sich seit längerem für ein zeitgemässes Mobilfunknetz einsetzt. Für ihn ist klar:…

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Sicherheit der Schweizer Bevölkerung gewährleistet und erhöht, sondern die Schweiz profitiert ebenfalls von klaren volkswirtschaftlichen und finanziellen Vorteilen. Demensprechend …

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genen Änderungen des KVG und der entsprechenden Erlasse bei der Invalidenversicherung, der Unfallversicherung und der Militärversicherung mit dem Ziel der Sicherstellung des Prinzips der…

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ad infinitum. Variante 2 würde unter den gegebenen Umständen mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Wegfall des EWLV führen – ein Szenario, das es in Anbetracht der Rolle des EWLV innerhalb des…

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Jahr über alle Staatsebenen hinweg 4.4 Milliarden in die Forschung. Sie würden fast vollständig wegfallen. Oder: Kultur und Sport absagen: Die Schweizer Vereine und Verbände sowie alle…

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ist für die Unterzeichnenden zentral. Ein entsprechender Auftrag (21.3462.) wurde vom Parlament ebenfalls an den BR überwiesen und von der FDP, SVP, Mitte und GLP unterstützt. Weitere Infos:…

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der Leistungen zu verbessern und den Kostenanstieg zu bremsen. Es braucht Rationalisierung, aber keinesfalls Rationierung. Ausserdem muss der Vollzugsnotstand behoben werden. Hierzu müssen die…

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bis 30 im Lande. Und einige sind konvertierte Schweizerinnen, die es freiwillig tragen. In diesem Fall, auch wenn wir diese Wahl nicht gutheissen, ist die Mehrheit des Parlaments der Ansicht,…

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11.2019 hat die Probleme bei der Beschaffung von Schutzmaterial im Pandemiefall präzise skizziert. Darin steht, dass im Ereignisfall „ein sprunghaft ansteigender Bedarf aufgrund fehlender…

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mittels Quote vorgeschrieben werden, was er zu schauen hat. Zudem ist die Vorlage ein gefährlicher Präzedenzfall. Mit dem neuen Filmgesetz werden private Unternehmen erstmals gezwungen, eine…

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