darüber Bericht zu erstatten, dies sowohl im Zusammenhang als auch über die aktuelle Umsetzung von Art. 58a KVG (Qualitätsverträge) hinaus. Er soll aufzeigen, wie Qualitätsindikatoren nach…

Ergebnis anzeigen

KI- Innovationen und -Einführung zu schaffen. Hemmnisse, kontraproduktive Regulierungen oder jede Art von Steuer, die auf Unternehmen im KI-Bereich abzielt, müssen bekämpft werden. ›…

Ergebnis anzeigen

Punkten nimmt die FDP wie folgt Stellung: Verlängerung der Rügefristen (Art. 219a Abs. 1, Art. 367 Abs. 1 zweiter Satz, Art. 370 Abs. 3 zweiter Satz VE-OR) Die Ausdehnung der Rügefrist für…

Ergebnis anzeigen

für Getreide, 81 verschiedenen Massen für Flüssigkeiten, 50 für Gewichte sowie 60 verschiedenen Arten von Ellen eine einzige Freihandelszone geschaffen. Der freie Handel legte zusammen mit…

Ergebnis anzeigen

Das neue Bundesgesetz verlangt für die kantonalen Sozialversicherungsanstalten (SVA) mit dem nArt. 61 Abs. 1bis AHVG «eine vom Kanton unabhängige Verwaltungskommission». Die FDP ist…

Ergebnis anzeigen

Genfer Kantonsregierung. Im Interview spricht sie über Druck im Vorfeld der Wahl, wieso ihre ruhige Art kein Nachteil ist und welche Massnahmen gegen die Wohnungsknappheit nötig sind.

Ergebnis anzeigen

keine Zusatzkostenfolge) in naher Zukunft angegangen, erste Ergebnisse sind ab Herbst 2023 zu erwarten. Die Datenschutzrichtlinien auf den primären FDP-Webseiten wurden im Januar 2023…

Ergebnis anzeigen

stehen. Ich habe dabei sehr viel gelernt. Sie haben beide ein intensives Halbjahr hinter sich. Was erwarten Sie für die zweite Jahreshälfte? Worauf freuen Sie sich? Ignazio Cassis: Wie üblich…

Ergebnis anzeigen

kurzer Frist den Verfassungsauftrag, die Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu wahren (Art. 2 BV), vollumfänglich zu erfüllen. › Internationale Instabilität: Wir stehen…

Ergebnis anzeigen

Keller-Sutter sind überzeugt, dass auch in der zweiten Jahreshälfte noch viele Herausforderungen auf sie warten. Fotos: EDA «Von selbst entsteht kein Erfolgsmodell» Karin Keller-Sutter und…

Ergebnis anzeigen