Partnerschaft ist aber nicht mit denselben Rechten und Pflichten verbunden. Der in Umsetzung der vor 7 Jahren eingereichten parlamentarischen Initiative «Ehe für alle» von der …

Ergebnis anzeigen

ihrer Antiterrorpolitik gesetzt. Dieser Ent- scheid folgt auf den schockierenden Anschlag der Hamas vom 7. Oktober, der in die Ge- schichte eingehen wird. Angesichts dieses Anschlags hat der…

Ergebnis anzeigen

........................ 7 1.4. Wahl von Didier Burkhalter ........................................................................................................... 7 1.5. Weiterhin…

Ergebnis anzeigen

CO2-Abgabe verdoppelt, der Inland- Anteil der Treibstoff-Kompensation auf minimal 20% (Bundesrat wollte 15%) angesetzt und das Gebäu- deprogramm um 5 Jahre verlängert. Trotzdem hat die FDP…

Ergebnis anzeigen

Stimmen bei 7 Enthaltungen und 31 zu 9 Stimmen bei 4 Enthaltungen der Bundesbeschluss, mit dem das Parlament die Trinkwasserinitiative zur Ablehnung empfiehlt; › mit 111 zu 78 Stimmen bei 7…

Ergebnis anzeigen

Ereignisse in Sachen Europapolitik. Einen ersten Versuch wagte der Bundesrat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2019, als er die Weiterentwicklung des bilateralen Weges mittels eines…

Ergebnis anzeigen

Kredit für die Evaluation neuer Kampfjets. Nun entscheidet der Ständerat über die Vorlage. 7. Vereinigte Bundesversammlung (vbv) Bundespatentgericht: Als Nachfolger von Dieter Brändle…

Ergebnis anzeigen

kredit). Im Total beantragt der Bundesrat mit den beiden Nachmeldungen Mehrausgaben für 2020 von 15,3 Milliarden Franken (Voranschlagskredite) und die Übernahme von Bürgschaften von 40…

Ergebnis anzeigen

Geschäftsreglement des Nationalrats betreffen. Die anderen zwei Vorlagen gehen nun an den Ständerat. 7. Das Veloweggesetz hat die Kurve gekriegt Dreieinhalb Jahre nach der Annahme des…

Ergebnis anzeigen

n zwischen der Schweiz und der Europäischen Union hingehen (Stichwort: Rahmenabkommen). 7. Investissements importants dans les infrastructures routières et ferroviaires Le PLR…

Ergebnis anzeigen