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Medienmitteilungen 272 Dateien 186 Blog 125 Seiten 71 Konsultationen 22
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Medienmitteilungen 272 Dateien 186 Blog 125 Seiten 71 Konsultationen 22
Blog 08/04/2022

Das Ende der Igel-Schweiz: Zusammenarbeit mit der NATO massiv verstärken

aktuelle sowie künftige Bedrohungsszenarien und ohne ideologische Scheuklappen dringend die notwendigen Weichen stellen. Ein entscheidender erster Schritt dazu ist die Sicherung der…

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20232010_VL_stromres.pdf

FDP jedoch nur dann erfolgen, wenn bei wettbewerblichen Ausschreibungen grundsätzlich keine ausreichende Menge angeboten wird. • Der gezielte Ausbau der Stromerzeugung im Winterhalbjahr ist…

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Seiten

Archiv

hen Weiterlesen 09 . Februar 2026 Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV): Ausgleich zu hoher Prämieneinnahmen, gezielte Informationen der Versicherten Weiterlesen 09 .…

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Medienmitteilungen 16/10/2024

Vincenzo Mascioli, neuer Asylchef des Bundes: Hier ist Ihr Pflichtenheft

erkoren, einen engen Vertrauten der früheren SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Damit stehen die Zeichen auf eine Fortsetzung der gescheiterten Asylpolitik. Die FDP hat für den ehemaligen…

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Medienmitteilungen 07/02/2021

Agrarinitiativen abgelehnt

Initiative "Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide" mit 318 Nein, 52 Ja und 8 Enthaltungen das gleiche Schicksal erlitt. Der Antrag eines Delegierten, das Antiterror-Gesetz nicht nur mit…

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20230228_VL_Pa_Iv_Dobler_d.pdf

e von neu gegründeten Unternehmen sollen in den ersten fünf Jahren seit Firmengründung vom Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes ausgenommen werden, sofern sie mittels Mitarbeiterbeteiligungen…

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20230227_VL_IPRG_Beweiserhebung_d.pdf

chaft der Zeugen im ausländischen Belangen wird erhöht und somit die Durchsetzung der Rechte erleichtert. Das gewichtigste Argument für die FDP ist, dass die Beweisaufnahme im Prozess…

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20230227_VL_AIG_Haertefallpraxis_d.pdf

Rechtsprechung und Verwaltungspraxis angepasst wird. Dank dieser Gesetzespräzisierung wird den Opfern erleichtert, sich aus gewalttätigen Beziehun- gen und der aufenthaltsrechtlichen…

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Blog 05/11/2021

Keine Lotterie beim Bundesgericht

System kommt das Los ausnahmsweise zum Einsatz, etwa wenn eine demokratische Personenwahl am Stimmengleichstand scheitert. Es ist sozusagen eine Notlösung. Wieso ist aus Ihrer Sicht die…

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Vernehmlassungen

hen Weiterlesen 09 . Februar 2026 Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV): Ausgleich zu hoher Prämieneinnahmen, gezielte Informationen der Versicherten Weiterlesen 09 .…

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