aktuelle sowie künftige Bedrohungsszenarien und ohne ideologische Scheuklappen dringend die notwendigen Weichen stellen. Ein entscheidender erster Schritt dazu ist die Sicherung der…

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FDP jedoch nur dann erfolgen, wenn bei wettbewerblichen Ausschreibungen grundsätzlich keine ausreichende Menge angeboten wird. • Der gezielte Ausbau der Stromerzeugung im Winterhalbjahr ist…

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hen Weiterlesen 09 . Februar 2026 Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV): Ausgleich zu hoher Prämieneinnahmen, gezielte Informationen der Versicherten Weiterlesen 09 .…

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erkoren, einen engen Vertrauten der früheren SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Damit stehen die Zeichen auf eine Fortsetzung der gescheiterten Asylpolitik. Die FDP hat für den ehemaligen…

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Initiative "Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide" mit 318 Nein, 52 Ja und 8 Enthaltungen das gleiche Schicksal erlitt. Der Antrag eines Delegierten, das Antiterror-Gesetz nicht nur mit…

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e von neu gegründeten Unternehmen sollen in den ersten fünf Jahren seit Firmengründung vom Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes ausgenommen werden, sofern sie mittels Mitarbeiterbeteiligungen…

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chaft der Zeugen im ausländischen Belangen wird erhöht und somit die Durchsetzung der Rechte erleichtert. Das gewichtigste Argument für die FDP ist, dass die Beweisaufnahme im Prozess…

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Rechtsprechung und Verwaltungspraxis angepasst wird. Dank dieser Gesetzespräzisierung wird den Opfern erleichtert, sich aus gewalttätigen Beziehun- gen und der aufenthaltsrechtlichen…

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System kommt das Los ausnahmsweise zum Einsatz, etwa wenn eine demokratische Personenwahl am Stimmengleichstand scheitert. Es ist sozusagen eine Notlösung. Wieso ist aus Ihrer Sicht die…

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hen Weiterlesen 09 . Februar 2026 Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV): Ausgleich zu hoher Prämieneinnahmen, gezielte Informationen der Versicherten Weiterlesen 09 .…

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